Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus-Dieter K. • 03.06.2026
Würden Sie sich dafür einsetzen, dass Recht auf gewaltfreie Erziehung als Minimalkonsens (jetzt) ins Grundgesetz zu überführen ?
Portrait von Jasmina Hostert
Antwort ausstehend von Jasmina Hostert SPD
Frage von Detlev B. • 31.03.2026
Migration und Gewalt gegen Frauen: wie stehen Sie zu der Aussage von Herrn Merz, das Gewalt gegen Frauen eine Ursache der Migration ist?
Portrait von Stephan Albani
Antwort ausstehend von Stephan Albani CDU
Frage von Christian B. • 06.02.2026
Betreff: Opferschutz im Wohnumfeld – Resozialisierung vs. Staatsversagen: Warum genießt die Freizügigkeit der Täter in der Praxis höheren Schutz als der Schutzraum der Opfer (insbes. bei Minderjährigen)?
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 01.04.2026 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Nach verbüßter Strafe haben auch Täter*innen wieder Grundrechte, etwa auf Freizügigkeit. Gleichzeitig gibt es Instrumente, um Opfer zu schützen, etwa Näherungsverbote, Auflagen im Rahmen der Führungsaufsicht oder Maßnahmen nach dem Gewaltschutzgesetz. Entscheidend ist, dass diese Instrumente konsequent angewendet werden.

Frage von Christian B. • 06.02.2026
Betreff: Opferschutz im Wohnumfeld – Resozialisierung vs. Staatsversagen: Warum genießt die Freizügigkeit der Täter in der Praxis höheren Schutz als der Schutzraum der Opfer (insbes. bei Minderjährigen)?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 11.03.2026 von Julia Klöckner CDU

Sehr geehrter Herr B.,

vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.

Frage von Christian B. • 06.02.2026
Betreff: Opferschutz im Wohnumfeld – Resozialisierung vs. Staatsversagen: Warum genießt die Freizügigkeit der Täter in der Praxis höheren Schutz als der Schutzraum der Opfer (insbes. bei Minderjährigen)?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 09.03.2026 von Bärbel Bas SPD

Der Schutz von Opfern von Gewalt- und Sexualstraftaten, insbesondere von Minderjährigen, hat höchste Priorität. Bereits heute ermöglicht das Gewaltschutzgesetz umfassende gerichtliche Schutzanordnungen.

Frage von Jürgen K. • 18.01.2026
Planen Sie eine gesetzliche Verpflichtung (im SGB VIII/DRiG), dass Jugendamtsmitarbeiter und Richter zwingend von unabhängigen Stellen zu häuslicher Gewalt geschult werden, statt von Lobbygruppen?
Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort ausstehend von Sonja Eichwede SPD