Mit unseren Partnern in der EU werden wir über weitere Konsequenzen sprechen. Dazu gehören auch gezielte Sanktionen gegen Verantwortliche.
Antwort 03.11.2022 von Rolf Mützenich SPD
Antwort 03.11.2022 von Rolf Mützenich SPD
Wir verurteilen die schweren Verstöße gegen Frauenrechte, die brutalen Repressionen gegen Demonstrierende und die willkürliche Inhaftierung von Menschen, die ihr Recht auf Versammlungsfreiheit wahrnehmen.
Antwort ausstehend von Rolf Mützenich SPD
Antwort 27.09.2022 von Rolf Mützenich SPD
die Bundesregierung und allen voran Olaf Scholz arbeiten mit Hochdruck an einer Sicherstellung der Gaslieferungen auch über den Winter hinaus.
Antwort 27.09.2022 von Rolf Mützenich SPD
Meine Antwortquote auf diesem Portal spricht für sich und auch Sie werden selbstverständlich noch eine Antwort auf Ihre Frage vom August erhalten.
Antwort 27.09.2022 von Rolf Mützenich SPD
So sind Lohnerhöhungen in Zeiten geringer Inflation Grenzen gesetzt und können dennoch volkswirtschaftlich notwendig sein.