Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 18.01.2022 von Rolf Mützenich SPD

wir werden in den nächsten Wochen ausführlich darüber beraten, ob und wie eine allgemeine Impfpflicht in Deutschland umgesetzt werden kann.

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Antwort 18.01.2022 von Rolf Mützenich SPD

Zu Beginn des Jahres 2021 sind wir alle davon ausgegangen, dass die Impfbereitschaft und damit der Wille, etwas für die Gemeinschaft zu tun, hoch genug sein wird, um einer Impfpflicht zu entgehen.

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Antwort 11.01.2022 von Rolf Mützenich SPD

Für mich steht weiterhin fest, dass der Weg aus der Covid-19-Pandemie nur über eine möglichst hohe Impfquote führt. Ob hierzu eine allgemeine Impfpflicht notwendig ist, wird der Deutsche Bundestag nach einer breiten Diskussion mit zahlreichen Expert*innen entscheiden müssen.

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Antwort 10.01.2022 von Rolf Mützenich SPD

Als SPD-Fraktion werden wir alles versuchen, um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise möglichst gering zu halten.

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Antwort 10.01.2022 von Rolf Mützenich SPD

wir haben im Dezember 2021 die einrichtungsbezogene Impfpflicht beschlossen, so wie viele andere Staaten auch, unter anderem unsere westlichen Nachbarn Frankreich und Belgien.

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Antwort 26.01.2022 von Rolf Mützenich SPD

die Bundesregierung erwägt keine derartigen Erhöhungen. Hierbei handelt es sich lediglich um einen Vorschlag des bayrischen Gesundheitsministers von der CSU.