Sehr geehrter Herr Reiher,

vielen Dank für Ihre Frage. Grundsätzlich lehne ich ein bedingungloses Grundeinkommen ab. Das Konzept einer Gesellschaft, in der Einkommen von Arbeit und Leistung abgekoppelt werden, ist ungerecht und entspricht nicht sozialdemokratischer Programmatik.

In ihrem Grundsatzprogramm hat sich die SPD zur Erwerbsarbeit als Schlüssel für Teilhabe am gesellschaftlichen Leben bekannt. Dazu gehört vor allem auch, seinen Lebensunterhalt möglichst selbst durch die eigene Leistungsfähigkeit zu erarbeiten. In diesem Sinne gibt Arbeit Lebenssinn. Auch ermöglicht sie ein selbstbestimmtes Leben. Wichtig ist deshalb, dass Arbeit gerecht entlohnt wird, soziale Sicherung ermöglicht, Anerkennung bietet, nicht krank macht, erworbene Qualifikation nutzt, demokratische Teilhabe garantiert und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ermöglicht.

Darüber hinaus erkennen wir an, dass es jenseits der Erwerbsarbeit wichtige Arbeit in allen Bereichen der Gesellschaft gibt, die gefördert werden muss. Dies geschieht im Übrigen bereits heute vielfach, etwa durch die rentenrechtliche Absicherung von Kindererziehungszeiten und Pflegezeiten, oder die Absicherung ehrenamtlicher Tätigkeiten in der Unfallversicherung.

Aufgrund des Artikels 1 Grundgesetz hat jeder Mensch ein Anrecht auf ein Existenzminimum. In der Bundesrepublik Deutschland wird dies vom Staat gewährleistet. Gerade für Sozialdemokraten erfordert das Sozialstaatsprinzip die Garantie nicht zu hungern, zu dürsten.und mit Wohnraum versorgt zu sein.

Es grüßt Sie herzlich,

Ihr Rudolf Kujath