Sehr geehrter Herr Leidig,

vielen Dank für Ihre Anfrage.
Ich musste mich zunächst einmal mit dem Thema vertraut machen, denn das Abfallentsorgungsrecht ist Landesangelegenheit und unterliegt daher nicht direkt meinem Einflussbereich.

Es war bislang so, dass die Apotheken die Medikamente zurück genommen haben, weil die Entsorgungsunternehmen das Papier der Beipackzettel und der Verpackung im Recycling genutzt haben. Wie Sie möglicherweise selber gehört haben, ist das Recyclinggeschäft gerade mit Papier ziemlich zum Erliegen gekommen. Eine Rechtsänderung hat sich nicht ergeben, die Apotheken haben jedoch vorher die Medikamente angenommen, weil es sie nichts gekostet hat, sie zu entsorgen, tun das jetzt aber aus eigener Entscheidung nicht mehr.

Das Gesetz sieht und sah immer schon vor, dass eine Entsorgung über den Hausmüll möglich ist, weil dieser im Regelfall verbrannt wird und daher eine ordnungsgemäße Vernichtung erfolgt. Ihr Hinweis, den ich für richtig halte, dass dies anderen den Zugang zu den Medikamenten ermöglicht und dass sogar eine Gefährdung von Kindern in Frage kommt, wird dabei nicht genügend berücksichtigt.

Die Landesregierungen empfehlen zwar, dass Medikamente so eingewickelt und mit dem anderen Abfall vermischt werden, dass sie nicht direkt als solche erkennbar sind, ich meine jedoch, man könnte durchaus einmal bei der Landesregierung nachhaken, wie dieses Problem gesehen wird, wobei ich tatsächlich meine, dass es kein Massenphänomen werden wird, denn auch bisher haben nicht alle Menschen abgelaufene Medikamente zur Apotheke zurück gebracht, sondern vielfach einfach weggeworfen.

Wenn wir uns gemeinsam um die Problematik kümmern wollen, dann schreiben Sie mir doch eine e-Mail an sabine.baetzing@bundestag.de , teilen Sie mir noch mal Ihre Anschrift mit und dann wende ich mich an das Umweltministerium Rheinland-Pfalz.

Vielleicht sehen wir uns ja noch mal im Backesverein oder in Unkel.

Mit freundlichen Grüßen

Sabine Bätzing, MdB