Frage an Sabine Bätzing-Lichtenthäler von Philipp A. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Bätzing.
Was halten Sie davon, daß sich gerade Ihr Heimatbundesland mit der Frage des Nichtraucherschutzes so schwer tut.
Was ist denn bitte so problematisch, als das man eine Übergangszeit bis 15. Feb. 08 benötigt?
Worin liegt Ihrer Meinung der Grund für das zaghafte Verhalten Ihrer Parteifreunde in RLP?
Sehr geehrter Herr Adler,
die aktuell geführten Debatten mit zum Teil sehr weitgehenden Ausnahmen in den Nichtraucherschutzgesetzen in einzelnen Ländern halte ich persönlich für sehr bedauerlich, sie sind aber die Entscheidung der jeweiligen Parlamente der Bundesländer.
Das Nichtraucherschutzgesetz des Landes Rheinland-Pfalz wurde am 26. September 2007 im Landtag verabschiedet. Die SPD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz hat die Festlegung des 15. Februar 2008 als Datum für das Inkrafttreten des Gesetzes begründet. Sie finden diese Begründung in der Pressemeldung unter folgendem Link: http://www.landtag.rlp.de/Internet-DE/sub/ac9/ac91265b-4b04-5113-3e2d-cbf983c6eaca,,,aaaaaaaa-aaaa-aaaa-bbbb-000000000014&page=3&pagesize=10&all=true.htm
Mit freundlichen Grüßen
Sabine Bätzing
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