Frage an Sabine Bätzing-Lichtenthäler von Daniel B. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Bätzing,
Sie schreiben:
"Weitere Informationen zu den Gründen der Unterstellung von Salvia divinorum können der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Harald Terpe, Birgitt Bender, Anna Lührmann, Elisabeth Scharfenberg, Irmingard Schewe-Gerigk und der Fraktion der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend "Betäubungs- und arzneimittelrechtliche Behandlung von Salvia divinorum (Salbei) und anderen biogenen Drogen", BT-Drs. 16/6058 ( dip.bundestag.de ), entnommen werden."
In der von ihnen erwähnten Antwort der Bundesregierung liest man folgendes:
"[...]Hierzu liegen der Bundesregierung keine Erkenntnisse vor, weil entsprechende Daten nicht erhoben werden. Studien wären aufgrund der sehr geringen Konsumentenzahl kaum durchführbar.[...]"
und
"[...]Über mögliche Risiken des Salvia-Konsums ist nicht viel bekannt, da die Pflanze bisher wenig untersucht wurde.[...]"
Erklären sie mir bitte weshalb die Regierung aufgrund von Unwissen Entscheidungen fällt.
Mit freundlichen Grüßen, Daniel Bogert
Sehr geehrter Herr Bogert,
in meiner Antwort an Herrn Peters habe ich mich ausführlich zum Beschluss des Bundeskabinetts, mit dem Salvia divinorum unter das Betäubungsmittelgesetz gestellt wird, geäußert. Ich verweise von daher auf meine dortigen Ausführungen.
Mit freundlichen Grüßen
Sabine Bätzing
Weitere Fragen an Sabine Bätzing-Lichtenthäler
das Lobbyistenregister ist als Anlage 6 in der Geschäftsordnung des Landtags Rheinland-Pfalz verankert.
Wird eine kommunale Straße erneuert, profitieren in erster Linie die Eigentümerinnen und Eigentümer der angrenzenden Grundstücke – auch durch eine Wertsteigerung. Es ist daher gerecht, diese angemessen an den Kosten zu beteiligen, statt die Kosten komplett auf die Allgemeinheit umzulegen, wie es der Gesetzentwurf der AfD-Landtagsfraktion gefordert hat
Das universitäre Studienangebot im Fach Rechtswissenschaft konzentriert sich in Rheinland-Pfalz auf die Johannes Gutenberg-Universität und die Universität Trier.
Neben sicherlich kommunikativen Fehler im täglichen politischen Handeln, herscht meines Erachtens eine große Verunsicherung in der Bevölkerung.