Sehr geehrter Herr Schulz,

Tabakkonsum ist das größte vermeidbare Gesundheitsrisiko, etwa 140.000 Menschen sterben in Deutschland jährlich an den direkten Folgen des Rauchens. Eine der gesundheitspolitischen Zielsetzungen der Bundesregierung ist es daher, den Tabakkonsum zu verringern. Dazu dient eine Vielzahl von Maßnahmen. Einige sind aus Steuermitteln finanziert, wie die von Ihnen angesprochenen Aufklärungskampagnen, andere Maßnahmen, wie die Tabaksteuer, führen zu Steuereinnahmen.

Aus meiner Sicht haben alle "Investitionen", zu denen für mich neben finanziellem auch ideelles Engagement zählt, die einen wirksamen Beitrag zum Gesundheitsschutz der Bevölkerung leisten, ihre Berechtigung. Nach dem Mikrozensus, der mit einem Stichprobenumfang von 1% der Bevölkerung mit Abstand größten Erhebung zum Rauchen in Deutschland, bezeichneten sich 2005 27% der über 15jährigen als Raucher. Im Mikrozensus 1999 betrug diese Quote noch 28,3%.

Die von Ihnen zitierte Untersuchung des Instituts für Demoskopie Allenbach vom Januar 2008 wertet eine Befragung von 1.818 über 16jährigen Bürgern aus. Danach votieren 35% der Befragten für ein generelles Rauchverbot in Gaststätten und weitere 48% sprachen sich für das Rauchen in abgetrennten Räumen aus. Lediglich 14% der Befragten waren der Meinung, das Rauchen solle in Gaststätten generell erlaubt sein.

Ihre Schilderung eines bisherigen "normalen" Nebeneinander von Rauchern und Nichtrauchern in Gaststätten lässt außer Acht, dass demjenigen, der nicht passiv rauchen möchte, bisher jede Möglichkeit fehlte, im gemeinsam genutzten Gastraum gesundheitsschädlichem Tabakrauch anderer zu entgehen. Mit der Gesetzgebung der Länder zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens eröffnen sich in Gaststätten Wahlmöglichkeiten, sich entweder im Raucher- oder aber im Nichtraucherbereich aufzuhalten. Zugleich werden Raucher zu etwas verpflichtet, das eigentlich selbstverständlich sein sollte: Rücksichtnahme!

Mit freundlichen Grüßen

Sabine Bätzing