SPD RLP / Susi Knoll
(...) Genauso wenig wüsste ich, wie ich eine Unterscheidung zwischen Menschen, die Kopfschmerztabletten nehmen, weil Sie sie benötigen und solchen, die damit ihren Kater bekämpfen, machen soll. Letztere würden auch von einer Mehrwertsteuersenkung profitieren, auch wenn ich dafür keinen Grund erkennen kann. (...)
(...) Eine Legalisierung von Cannabis ist seitens der Bundesregierung nicht geplant. Die Bundesregierung hält an der grundsätzlichen Strafbarkeit des Besitzes, des Anbaus, der Einfuhr und des Inverkehrbringens von Cannabis fest (§ 29 Abs. (...)
(...) für mich als Drogenbeauftragte ist die Frage nach der Zusammensetzung und möglichen Importhemmnissen für Wasserpfeifentabak zweitrangig. Wegen der hohen Gesundheitsrisiken kann ich vor dem Konsum von Wasserpfeifentabak nur warnen. Beim Verschwelen von Wasserpfeifentabak entstehen giftige Substanzen wie Acetaldehyd, Acrolein und Benzol; auch die dem Wasserpfeifentabak zugesetzten Feuchthaltemittel gelten als giftig und krebserzeugend. (...)