Nach der Sachverständigenanhörung wird sich dann der Ausschuss in seiner Sitzung im April abschließend mit dem Gesetzentwurf (und dem Änderungsantrag) befassen, so dass eigentlich ein Beschluss im Plenum Ende April erfolgen müsste.
Frage von Maria S. • 01.03.2023
Antwort von Sabine Friedel SPD • 01.03.2023
Frage von Norbert M. • 12.02.2023
Antwort von Sabine Friedel SPD • 19.02.2023
Eine Versicherung in der GKV für alle Beamt/innen und Versorgungsempfänger/innen wird erst bei einem Systemwechsel zur Bürgerversicherung möglich sein.
Frage von Mona S. • 05.01.2023
Antwort von Sabine Friedel SPD • 09.01.2023
Dass Masken sehr wirksam für die Verringerung von Ansteckungen sind, wurde in zahlreichen Untersuchungen nachgewiesen; es liegen hierzu viele Daten vor.
Frage von Melanie K. • 20.12.2022
Antwort von Sabine Friedel SPD • 09.01.2023
Ja.
Frage von Melanie K. • 06.12.2022
Antwort von Sabine Friedel SPD • 08.12.2022
Wir ärgern uns selbst, dass dieses Vorhaben länger dauert als ursprünglich vermutet. Es wird mit der nächsten Änderung dienstrechtlicher Regelungen kommen.
Frage von Karolin W. • 08.10.2022
Antwort von Sabine Friedel SPD • 20.10.2022
Beide enthalten viele Informationen über den aktuellen Stand der Forschung, denn Sie beschreiben völlig zurecht, dass es Forschung, Anerkennung und Aufklärung braucht.