Antwort 15.09.2026 von Sarah Klipphahn BSW
Gleichzeitig lehnen wir flächendeckende KI-Massenüberwachung und staatliche Übergriffigkeit konsequent ab.

Sarah
Gleichzeitig lehnen wir flächendeckende KI-Massenüberwachung und staatliche Übergriffigkeit konsequent ab.
Der reine Durchgangsverkehr von schwerem Güterverkehr muss konsequent auf dafür vorgesehene Hauptverkehrsadern (wie den Berliner Ring / A100) umgeleitet werden.
Der südliche Abschnitt dieser Straße gehört zu meinem Wahlkreis.