Frage an Sarah Sorge bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

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Sarah Sorge
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Detmar H. •

Frage an Sarah Sorge von Detmar H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Sorge,

in Ihrem Grußwort erwähnen Sie, dass das Wahlrecht eine tragende Säule der Demokratie ist. Auch Sie erwähnen nicht, dass der Wähler mit seiner Wahlentscheidung die moralische Verantwortung dafür übernimmt, was der/die Politiker oder Partei, den/die man gewählt hat, mit der übertragenen Macht anstellt. Es ist daher durchaus denkbar, dass jemand aus diesem Verantwortungsaspekt heraus sagt: Ich traue keinem einzigen von denen, die da angetreten sind, zu, dass er/sie irgendeine politische Aufgaben, vor denen unser Land steht, zum Wohle der Bürger lösen wird. Wir Bürger haben längst erkannt, dass die Interessen der Politiker und Parteien sich an den Interessen der Habgier der Wirtschaft orientiert, nicht aber am Interesse der Bürger. Ist es aus dieser Überlegung nicht verantwortungsvoller, seinen Stimmzettel ungültig zu machen? Damit kann man eine politische Meinung demonstrieren, die zur Neubesinnung zurück zu den Vorgaben des Grundgesetzes wie Rechtsstaat, Sozialstaat, Eigentum verpflichtet etc. führen könnte.

Detmar Hoeffgen

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Hoeffgen,

in einer Demokratie hat das gesamte wahlberechtigte Volk die Verantwortung dafür, wem die Macht für einen gewissen Zeitraum übertragen wird - nicht nur diejenigen, die zur Wahl gehen, sondern insbesondere auch diejenigen, die nicht zur Wahl gehen.

Nichtwählerinnen und Nichtwähler handeln in der Öffentlichen Wahrnehmung allerdings nicht aus Protest, sondern aus politischem Desinteresse. Wenn Sie sich also politisch ausdrücken wollen, halte ich die Nichtwahl für das schlechteste Mittel.

Wenn Sie selbst keinem Politiker und keiner Politikerin das Lösen der Zukunftsprobleme zutrauen gibt es zwei Möglichkeiten: Entweder können Sie in die Partei, die Ihnen am nächsten liegt, eintreten und sie versuchen von innen zu verändern. Oder Sie können eine eigene, neue Partei gründen, die für die Ihnen nahe stehenden Ziele eintritt.

Für die Landtagswahl am Sonntag ist es dafür allerdings zu spät. Daher möchte ich doch gerne versuchen, um Ihre Stimme am Sonntag für die GRÜNEN zu werben.

Die Prognosen sagen, dass ein Politikwechsel in Hessen möglich ist. Wie nötig ein Wechsel ist, haben gerade die letzten Wochen gezeigt, in den Roland Koch mit einer widerlichen Kampagne versuch hat, Öl ins gesellschaftliche Feuer zu gießen um von seiner katastrophalen landespolitischen Bilanz abzulenken. Wer als Ministerpräsident vor einer solchen Kampagne nicht zurückschreckt, hat dieses Amt nun wirklich nicht mehr verdient. Wenn sie hierin mit mir einer Meinung sind, sollten Sie mit Ihrer Stimme die GRÜNEN stärken, denn um einen Wechsel zu erreichen, braucht es starke GRÜNE. Andernfalls besteht die Gefahr, am Tag nach der Wahl mit einer großen Koalition aufzuwachen. Und dies, denke ich, will keiner.

Mir freundlichen Grüßen

Sarah Sorge