Sascha Binder
Antwort von Sascha Binder
SPD
• 08.01.2014

(...) Ihre erste Frage resultiert wahrscheinlich daraus, dass ich bei der Bezeichnung "Trail" vor allem von speziell ausgewiesenen/eingerichteten Routen für Mountainbiker ausgegangen bin, weshalb sich meine Antwort auch nur auf diese bezieht. (...) Bei allgemein nutzbaren Wegen besteht diese nicht, so dass daran ein eventuelles Festhalten an der 2m-Regel aus meiner Sicht nicht festgemacht werden kann. (...)

Sascha Binder
Antwort von Sascha Binder
SPD
• 13.12.2013

(...) Bevor ich zu Ihrer eigentlichen Frage komme, möchte ich mich auch kurz zu Ihren Vorbemerkungen äußern. Mein Hinweis auf die bestehenden Mountainbike-Routen und auf die Möglichkeit von Ausnahmegenehmigungen sollte lediglich deutlich machen, dass das Mountainbike fahren auf vielen Strecken erlaubt ist und es auch jetzt schon Ansatzpunkte gibt, einvernehmliche Lösungen auf den Weg zu bringen. Mir ist jedoch auch klar, dass diese Bemühungen bestenfalls am Anfang stehen. (...)

Sascha Binder
Antwort von Sascha Binder
SPD
• 13.12.2013

(...) Zum Thema Verkehrssicherungspflicht empfehle ich Ihnen die genaue Lektüre des von Ihnen angeführten Papiers der DIMB, in den Anmerkungen und Hinweisen wird deutlich herausgestellt, dass es zwar keine allgemeine Verkehrssicherungspflicht gibt, aber eine Sicherung gegen die Risiken und Gefahren die sich aus entsprechenden Single Trail-Strecken selbst ergeben durchaus gegeben ist, d.h. hier müssen entsprechende Vereinbarungen erarbeitet werden, wozu die DIMB im Übrigen auch bereit ist bzw. (...)

Sascha Binder
Antwort von Sascha Binder
SPD
• 13.12.2013

(...) Mein Hinweis in der Antwort an Herrn Okenka auf bestehende Routen und die Möglichkeit von Ausnahmegenehmigungen zielte keineswegs darauf ab, die Frage nach der 2m-Regel als gelöst darzustellen. Wie schon angedeutet, sehe auch ich Handlungsbedarf, allerdings sehe ich im bestehenden rechtlichen Rahmen noch Möglichkeiten Verbesserungen im Sinne der Single-Trail-Fahrer zu erzielen, dafür sind aus meiner Sicht Kompromisse nötig und möglich. (...)

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