Wie bewerten Sie die Abschaffung des TSG und Ersetzung durch ein Selbstbestimmungsgesetzt, wie es z.B. die Grünen vorgeschlagen hatten? Wie haben Sie damals abgestimmt?
Hallo Sha Mon,
ich trete schon länger für eine Abschaffung des TSG ein und würde die Einführung eines Selbstbestimmungsgesetzes sehr unterstützen und hoffe sehr, dass das in der nächsten Legislaturperiode schnell gelingt.
Da ich derzeit nicht Mitglied des Bundestages bin habe ich damals nicht abgestimmt.
Weitere Fragen an Sebastian Roloff
Ich teile Ihre Einschätzung, dass wir beim Ausbau der erneuerbaren Energien nicht nachlassen dürfen. Gerade angesichts des steigenden Strombedarfs und der notwendigen Unabhängigkeit von fossilen Energieimporten brauchen wir verlässliche Rahmenbedingungen für Investitionen in Wind- und Solarenergie.
Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt daher das Vorhaben, das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) unter Wahrung des Rechts auf Informationszugang weiterzuentwickeln, zu vereinfachen und verständlicher sowie transparenter zu machen.
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Das Gebäudemodernisierungsgesetz wurde dort unter Tagesordnungspunkt 1 auf Grundlage der Bundestagsdrucksachen 21/6278 und 21/6565 beraten. Darüber hinaus waren eine gutachtliche Stellungnahme des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung und Zukunftsfragen, eine Synopse sowie insgesamt elf Stellungnahmen aus der öffentlichen Anhörung als Ausschussdrucksachen aufgeführt.