Frage an Siegfried Lehmann bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

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Siegfried Lehmann
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Thomas S. •

Frage an Siegfried Lehmann von Thomas S. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Herr Lehmann,
die CDU will in Baden-Württemberg mit aller Kraft Ganztagsschulen durchsetzten. Wie sehen Sie als Grüner und Lehrer diese Bestrebungen und was wäre aus Sicht Ihrer Partei wünschenswert.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Schaefer,

wir wollen flächendeckend den Ausbau von Ganztagsschulen an allen Schularten, ein Schwerpunkt des Ausbaus muss in den nächsten Jahren u.a. bei den Grundschulen liegen.

In Ganztagsschulen ist es möglich, zwischen Unterricht, Einzelarbeit, Freiarbeit, Projekten, Arbeitsgemeinschaften, Sport und Entspannungsphasen sinnvoll zu wechseln. Es ist absurd, dass viele SchülerInnen am "schulfreien Nachmittag" Hausaufgabenhilfe der Eltern oder Nachhilfeunterricht benötigen, wofür die Eltern derzeit erhebliche finanzielle Mittel aufwenden. Wir wollen das Lernen in der Schule konzentrieren. Ein weiterer Grund für die Ganztagsschule ist die bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie für Mütter und Väter.

Mit dem Ganztagsschulprogramm (Investitionsprogramm "Zukunft, Bildung und Betreuung" IZBB) hat die rot-grüne Bundesregierung die Entstehung von Ganztagsschulen mit 4 Milliarden Euro unterstützt.
Die Nachfrage in den Kommunen und bei den Schulen war so groß, dass die Mittel im Land bei weitem nicht ausreichten. Nach dem so genannten "Windhundverfahren" verteilte die Landesregierung die Mittel im Land frei nach der Devise "Wer zuerst kommt, mahlt zuerst" - ohne eigene Prioritäten zu setzen. Deshalb gingen viele Kommunen mit pädagogisch sinnvollen Konzepten leer aus. Sie haben seitdem von der Landesregierung Korrekturen gefordert. Mit dem neuen Investitionsprogramm vom Oktober 2005 stiehlt sich diese aber aus ihrer Verantwortung für die Ganztagsschulen. Die finanzielle Hauptlast des neuen Programms soll auf die Kommunen abgewälzt werden, die 550 Mio. von 1 Mrd. Euro Gesamtumfang in den nächsten 9 Jahren tragen sollen. 300 Mio. Euro will das Land aus dem Kommunalen Finanzausgleich entnehmen und nur 150 Mio. Euro originäre Landesmittel beisteuern. Unterm Strich bedeutet das: Das Land will jährlich lediglich 17 Mio. Euro zum Ausbau der Ganztagsschulen beisteuern.

Deshalb wollen wir ein "Landes-IZBB" in Höhe von 100 Mio. Euro für den Bau von Ganztagsschulen auflegen, das diesen Namen auch verdient. Dafür wollen wir Mittel aus der "Zukunftsoffensive" der Landesstiftung umwidmen.

Neben den baulichen Erweiterungen der Schulen zu Ganztagsschulen muss die pädagogische Qualität von Ganztagsschulen sichergestellt werden. Wir wollen keinen verdichteten Vormittag mit Nachmittagsbetreuung, sondern eine pädagogische Konzeption über den ganzen Tag. Dazu brauchen wir entsprechende Mittel für pädagogische Profis. Das ist der Unterschied zu den Vorstellungen von Ministerpräsident Oettinger, der Ganztagsschulen lediglich mit ehrenamtlichen "Jugendbegleitern" will. Auch wir sind für die Mitarbeit von Ehrenamtlichen und Externen wie Handwerkern, Künstlern usw. Aber diese können die Ganztagsschulen nicht alleine schultern und verlässlich sichern. Deshalb fordern wir Mittel für Lehrerstellen und für Honorarkräfte. Die Bündnisgrüne Landtagsfraktion hat im Haushalt 2055/06 dafür 43 Mio. € beantragt und durch Umschichtung finanziert.

Mit freundlichen Grüßen
Siegfried Lehmann