Frage an Siemtje Möller von Jonas A. bezüglich Verkehr
Sehr gehrte Frau Möller,
ich hab folgende Fragen:
Wie wollen Sie die Sicherheit von Radfahren steigern?
Was wollen Sie in Berlin umsetzen, damit Radfahren entspanter wird?
Da dies in anderen Stäten (Kopenhagen, Münster) möglich ist, sollte dies auch in Wilhelmshaven möglich sein.
In Ihrer Antwort beim Kandidatencheck, schreiben Sie als Begründung, zu einer Ablehnung eines Dieselverbotes folgendes "Die Auto-Industrie steht in der Verantwortung, die Luftverschmutzung durch Autoabgase schnell und wirksam zu bekämpfen. Das darf nicht auf Kosten der Autofahrer und Steuerzahler geschehen. Fahrverbote sind das letzte Mittel."
Dazu hab ich eine Frage, warum hat der SPD-Teil der Bundesregierung sich beim Dieselgate nicht für eine Hardware-Lösung eingesetzt?
Mit freundlichen Grüßen
J. A.
Sehr geehrter Herr Aust,
vielen Dank für Ihre Frage. Die SPD strebt im Rahmen ihres Regierungsprogramms einen Ausbau der Infrastruktur, auch für den Fahrradverkehr an. Dazu gehören mehr innerörtliche Fahrradspuren, sichere Abstellmöglichkeiten und regionale Radschnellwege. Zudem wollen wir für E-Bikes mehr Ladestationen, unter anderem an öffentlichen Gebäuden, zur Verfügung gestellten.
Zum Thema Hardware-Lösung in der Diesel Affäre: Natürlich wäre eine solche Nachrüstung wünschenswert, diese muss jedoch auch in einem zeitlich akzeptablen Rahmen umsetzbar sein. Für neuere Modelle wäre so etwas sicher eine Möglichkeit wie Tests des ADAC zeigen. Viele der betroffenen Modelle sind jedoch älter und würden laut Angaben nicht den Platz für eine solche Umrüstung bieten. Ziel muss es sein die Luftverschmutzung schnell und effektiv zu bekämpfen. Ich werde mich, genau wie meine Kollegen dafür einsetzen, dass schnell eine Lösung gefunden wird. Und ich bleibe dabei: Fahrverbote regeln das Problem auf dem Rücken der Verbraucher und müssen daher das letzte Mittel sein.
Mit freundlichen Grüßen
Siemtje Möller
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