Warum verhindern Sie nicht den Abriss des SEZ??
Guten Tag, als Grüne sind wir in der Opposition. Aber viele meiner Kolleginnen, die in Friedrichshain aktiv sind, setzen sich auch auf Landesebene ein, dass der Abbriss verhindert wird. Auch ich, als Abgeordnete aus Mitte fände es gut, wenn das SEZ erhalten bleibt. Deshalb ist es gut, dass der aktuelle Senat den Abriss geschoben hat und eine neue Landesregierung eine bessere Lösung finden kann.
Beste GRüße
Silke Gebel
Weitere Fragen an Silke Gebel
Der Antrag auf UNESCO-Weltkulturerbe ist leider nicht erfolgreich gewesen. Ob ein neuerlicher funktionieren würde, kann ich nicht einschätzen.
Der Antrag beweist erneut die mangelnde sachliche Auseinandersetzung der AfD mit Vorschlägen im politischen Raum und die Ablehnung von Vielfalt - selbst, wenn es sich um Zahlungsmittel handelt.
Allerdings war der Antrag inhaltlich unausgereift und ließ entscheidende Aspekte wie Datenschutz, ethische Leitlinien und nachhaltige Finanzierung offen.
Die Erhöhung tritt zum 1.Juli 2025 in Kraft.