Antwort 16.02.2025 von Simona Koß SPD
Ich unterstütze Waffenlieferungen an die Ukraine, sofern sie ausschließlich der territorialen Verteidigung dienen.
Ich unterstütze Waffenlieferungen an die Ukraine, sofern sie ausschließlich der territorialen Verteidigung dienen.
Als Mitglied des Deutschen Bundestages und ehemalige Schulrätin ist mir bewusst, dass das deutsche Bildungssystem durch den Föderalismus geprägt ist, wodurch die Verantwortung für Bildungspolitik hauptsächlich bei den Bundesländern liegt. Diese Struktur ermöglicht zwar regionale Anpassungen, führt jedoch auch zu unterschiedlichen Bildungsstandards und -bedingungen.
Die Preisgestaltung an Tankstellen erfolgt grundsätzlich marktwirtschaftlich und ist durch Angebot und Nachfrage geprägt.