Frage an Stefan Evers bezüglich Kultur

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Frage an Stefan Evers von Hans H. bezüglich Kultur

Geringverdiener/Wohngeldempfänger haben in anderen Städten ein Anrecht auf kulturelle Teilhabe. Siehe Antwortschreiben von Swen Schulz/Abgeordnetenwatch.

Wohngeld soll eine Hartz4Ghettoisierung von Geringverdienern verhindern. Sie aber schreiben auf Abgeordnetenwatch: "Der sog. Berlinpass steht Personen zu, die in Berlin ihren Hauptwohnsitz haben und Transferleistungen wie Arbeitslosengeld II, Grundsicherung nach dem SGB XII, Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beziehen." Diese Regelung grenzt Wohngeldempfänger aus.

Bürger, die als Leistungsträger/Geringverdiener/Wohngeldempfänger das Recht auf kulturelle Teilhabe einfordern, müssten demnach ins Hartz4Ghetto. Wie wollen Sie und Ihre Partei das verändern?

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