Sehr geehrte Frau M.,

vielen Dank für Ihre Frage. Sie sprechen eine der zentralen sozialen Fragen unserer Zeit an. Dabei geht es nicht nur darum, mehr Wohnraum zu bauen. Wohnraum muss bezahlbar und für unterschiedliche Lebenslagen geeignet sein, also auch barrierefrei sein.

Meine drei wichtigsten Schritte wären:

1. Mehr und schneller bezahlbare Wohnungen bauen – durch einen starken öffentlichen und gemeinwohlorientierten Anteil.
Die SPD Berlin will bis 2031 100.000 neue Wohnungen schaffen – gemeinsam mit landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften, Genossenschaften und privaten Unternehmen. Planungs- und Genehmigungsverfahren müssen dafür schneller werden (dabei darf die Barrierefreiheit nicht "unter die Räder" kommen), leerstehende Büros sollen zu Wohnungen werden (wo es wirtschaftlich und technisch möglich ist). 

Auch in Lichtenberg wollen wir Neubau beschleunigen, den sozialen und genossenschaftlichen Wohnungsbau stärken und vorhandene Flächen besser nutzen. Für meinen Wahlkreis ist dabei besonders wichtig, dass u.a. die Gehrenseehöfe endlich (!) weiter vorankommen. 

2. Bezahlbare Mieten sichern und Mieter*innen besser schützen.
Neubau allein reicht nicht. Die SPD Berlin will mit einem Mietenregister und einer Mietenaufsicht gegen überhöhte Mieten, spekulativen Leerstand und illegale Ferienwohnungen vorgehen und setzt sich (mithilfe einer Länderöffnungsklausel durch den Bund) für einen rechtssicheren Mietendeckel ein. 

In Lichtenberg wollen wir auch auf Bezirksebene zusätzlich konsequenter gegen Mietwucher und spekulativen Leerstand vorgehen und das Wohnungsamt stärken.

3. Bezahlbar UND barrierefrei – damit Wohnen Teilhabe ermöglicht.
Das ist mir persönlich besonders wichtig: Wohnen darf kein Luxus sein. Menschen mit und ohne Behinderung, Familien, Junge und Ältere müssen in ihrem Kiez bezahlbar und barrierefrei leben können. Deshalb will die SPD beim Neubau ausdrücklich auch barrierefreie und rollstuhlgerechte Wohnungen schaffen und gezielte Wohnangebote für Menschen mit Behinderungen sowie inklusive und generationenübergreifende Wohnformen fördern.

Dazu gehört für mich aber auch, den vorhandenen Wohnraum besser zu nutzen. Es darf nicht passieren, dass z.B. ältere alleinstehende Menschen in einer großen Wohnung ohne Aufzug „feststecken“, obwohl sie gerne in eine kleinere, barrierefreie Wohnung in ihrer vertrauten Nachbarschaft ziehen würden – diese aber nicht finden oder sie sogar teurer wäre.

Deshalb möchte ich in Lichtenberg ein „Wohnungs-Karussell mit Perspektiven im Kiez“ anstoßen: Wohnungsunternehmen, Genossenschaften und Bezirk sollen Menschen, die sich verkleinern oder eine barrierefreie Wohnung benötigen, gezielt passende Angebote im eigenen Kiez machen – möglichst ohne höhere Wohnkosten und mit konkreter Umzugshilfe. So kann zugleich größerer Wohnraum für Familien frei werden ohne das eine einzige neue Wohnung gebaut werden muss.

Für mich heißt „Teilhabe für alle“ eben auch: Die passende Wohnung darf nicht davon abhängen, wie viel Geld jemand hat, ob jemand einen Rollstuhl benutzt oder im Alter keine Treppen mehr steigen kann. Bezahlbarer Wohnraum muss auch nutzbarer Wohnraum sein.

Mit engagierten Grüßen. Stefan Schenck