Portrait von Stefan Schwartze
Antwort von Stefan Schwartze
SPD
• 03.07.2023

Anders ausgedrückt handelt es sich bei der Inflationsprämie um keine staatliche Leistung sondern ermöglicht eine freiwillige Leistung der Arbeitgeber:innen, wie sie z.B. in Tarifverhandlungen ausgehandelt werden kann. So auch in der aktuellen Tarifrunde mit den Öffentlichen Arbeitgebern.

Portrait von Stefan Schwartze
Antwort von Stefan Schwartze
SPD
• 19.06.2023

Die gemeinsamen Anstrengungen der Bundesregierung werden in einem beim BMG angesiedelten Arbeitsstab zwischen den beteiligten Ressorts fortlaufend koordiniert. In die Arbeit des Stabes fließen kontinuierlich auch Hinweise und Forschungsanstrengungen aus aller Welt mit ein.

Portrait von Stefan Schwartze
Antwort von Stefan Schwartze
SPD
• 12.05.2023

Diese aber auch viele andere Ungleichbehandlungen im heutigen System der Krankenversicherungen, vor allem die Zweiteilung in privat und gesetzlich, wollen wir als Sozialdemokraten seit langem überwinden, indem wir eine Bürgerversicherung einführen.

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Stefan Schwartze
Stefan Schwartze
SPD
E-Mail-Adresse