Sehr geehrter Herr Meier,

herzlichen Dank für Ihre Fragen, die ich gerne beantworte:

Die SPD-Fraktion ist sich der Problematik mit betrügerischer Software, die die tatsächlichen Abgasemissionen verschleiert, bewusst.

Einige Kritikpunkte, die auch medial verbreitet wurden, sind allerdings durch den gesetzlichen Rahmen abgedeckt, wie beispielsweise die Diskussion um die Thermofenster zeigt.

Wir setzen uns für realistische Prüfverfahren, für normierte und regulierte Ausrollwerte, für RDE-Testverfahren (also Messverfahren im praktischen Fahrbetrieb) und für die Offenlegung der Software für die Motorsteuerung ein. Unsere Umweltministerin fordert darüber hinaus Nachrüstungen für Dieselfahrzeuge. Dies ist technisch bereits möglich, jedoch noch nicht serienreif.

Der Einsatz für dieselfreie Bus- und Taxiflotten als auch die steuerliche Anreizwirkungen für abgasärmere Autos wird ebenfalls durch die SPD angestrebt.

Die Bundesregierung setzt sich in Europa mit RDE und WLPT (sogenannte Worldwide harmonized Light Vehicle Test Procedures) für schärfere Testverfahren ein.

Als fahrradpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion sehe ich als sehr konkrete Möglichkeit für die Verbesserung der Luftqualität eine Verbesserung in der Fahrradinfrastruktur. Wenn zum Beispiel PKW-Pendler für Ihren Arbeitsweg lieber das Rad benutzen, dann ist viel gewonnen: Wir entlasten die Stadt von Autoverkehren und mehr Fahrradfahrer bedeuten darüber hinaus weniger Lärmbelastung und weniger Schadstoffemissionen.

Wir haben unter meiner Mitwirkung in der laufenden Legislaturperiode zum Beispiel dafür gesorgt, dass der Haushaltstitel „Bau von Radwegen einschließlich Erhaltung (Bundesstraßen)“ von 60 Millionen Euro im Haushalt 2013 bis auf 98 Millionen angestiegen ist. Dazu kommen ab diesem Haushaltsjahr 25 Millionen für Radschnellwege. Mein fachpolitischer Ansatz für eine Verbesserung der Luftqualität ist daher mit Blick auf ihre Frage ganz klar eine stärkere Förderung für den Radverkehr.

Auch mit Blick auf die Themen Zeitökonomie und Emissionen macht die Förderung von zum Beispiel Radschnellwegen sehr viel Sinn. Mit dem Rad ist man nach den Zahlen des Bundesumweltamtes im Durchschnitt etwa bis zu einer Strecke von 5 km, mit dem pedelec sogar bis zu einer Strecke von 9 km, schneller als mit dem Auto. Wenn man dazu noch weiß, dass in deutschen Großstädten etwa 40 bis 50 Prozent der Autofahrten weniger als fünf Kilometer betragen, sieht man das Potential von innerstädtischen Radschnellwegen. Hier sehe ich viel Potential für die Verringerung von Emissionen, die durch den Autoverkehr entstehen.

Ihr Stefan Zierke