Hallo Hr.Brandner,das BVerfG hat den Soli damit begründet,das es weiteren Finanzbedarf,infolge der Wiedervereinigung,auf ein entsprechendes Gutachten aus dem Jahr 2020 gibt.Ist das Nachweisbar?
Danke für Ihre Frage.
Das Gutachten liegt uns nicht vor.
Was möchten Sie wissen von:
Weitere Fragen an Stephan Brandner
Antwort 07.10.2026 von Stephan Brandner AfD
Deutscher im Sinne des Grundgesetzes (Art. 116 GG) ist, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt.
Antwort 07.10.2026 von Stephan Brandner AfD
Nein, warum sollten sie.
Antwort 07.10.2026 von Stephan Brandner AfD
Die Alternative für Deutschland (AfD) lehnt ein generelles Verbot von Prostitution sowie die Einführung des sogenannten „Nordischen Modells“ (die Bestrafung von Freiern) ab.
Antwort 07.10.2026 von Stephan Brandner AfD
Wenn die AfD regiert.