Frage an Stephan Kühn von Mathias T. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Bundestagsabgeordneter Stephan Kühn,
welche Ergebnisse hat Ihre Rundreise in Sachsen, über die eventuelle Reaktivierung von Eisenbahnstrecken, ergeben?
Wann kann mit den ersten Ergebnissen und daraufhin mit praktischen Baumaßnahmen gerechnet werden?
Kann dabei mit der Unterstützung, auch von kurzfristigen Maßnahmen, vom Bundesministerium für Verkehr und dessen Minister Scheuer, gerechnet werden?
Welche neuen wissenschaftlichen Erkenntnisse, kann dabei die Exelenzuniversität TU Dresden, erbringen?
Mit freundlichen Grüßen
Mathias Thalheim
Sehr geehrter Herr Thalheim,
vielen Dank für Ihr Interesse an meiner Arbeit und am Thema Reaktivierung von Eisenbahnstrecken in Sachsen.
Seit März 2020 unterstützt der Bund erstmals mit einem erweiterten Programm die Reaktivierung von Bahnstrecken (GVFG-Bundesprogramm). Diese Chance auf Förderung gilt es zu nutzen, um stillgelegte Bahnstrecken in Sachsen zu reaktivieren. Auch über das Anfang Juli im Bundestag beschlossene Strukturstärkungsgesetz für die Kohleregionen wurden unlängst Rahmenbedingungen für die Reaktivierung von Bahnstrecken für den Personenverkehr geschaffen. Im Gesetz ist bspw. die Reaktivierung der Bahnstrecke von Kamenz – Hosena nach Hoyerswerda.
Bisher hat das zuständige sächsische Verkehrsministerium noch keine Projekte nach Berlin gemeldet. Die Deutsche Bahn AG prüft im Rahmen des Zukunftsbündnisses Schiene ebenso die Reaktivierung von Bahnstrecken. Die Länder konnten Vorschläge liefern, diese Chance hat Sachsen allerdings nicht genutzt. Im Koalitionsvertrag haben wir Grüne eine Prüfung von Streckenreaktivierungen verankert. Andere Bundesländer sind längst aktiv geworden. Jetzt muss eine Prioritätenliste erarbeitet werden und über Machbarkeitsstudien geprüft werden, welche Strecken welches Potential haben. Dann müssen die Strecken für das o.g. Programm angemeldet und der sächsische Finanzierungsanteil im Haushalt abgebildet werden. Dabei geht es neben den Investitionen um die Finanzierung des Angebots auf den jeweiligen Strecken. Im Herbst starten die Haushaltsberatungen, dabei muss das Thema aufgerufen werden.
Aus meiner Sicht gehört die Strecke Meißen – Nossen – Döbeln zu denen mit dem größten Fahrgastpotential für eine Reaktivierung in Sachsen. Aktuelle Untersuchungen bestätigen das eindeutig. Die Region könnte im Stundentakt wieder nach Dresden angebunden werden, in Döbeln besteht ein Anschluss nach Leipzig. Hier hoffe ich auf eine politische Entscheidung noch in diesem Jahr.
Herzliche Grüße
Stephan Kühn
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