(...) Beispielsweise werden in Schweden täglich rund 50.000 Klicks auf kinderpornographische Seiten verhindert. Daran wird deutlich, dass die Zugriffserschwerung auf kinderpornographisches Material im Internet wirkt. Ich bin mir darüber im Klaren, dass die Erschwerung des Zugriffs nicht zu einem vollständigen Verschwinden von Kinderpornographie aus dem Internet führen wird. (...)

Sehr geehrter Herr Sigrüner,

vielen Dank für Ihre Frage auf www.abgeordnetenwatch.de vom 18. Mai 2009 zur Situation der Milchbauern in der Bundesrepublik Deutschland.

(...) Ich werde mich auch weiterhin dafür einsetzen, die Fehlentscheidung des letzten EU-Agrargipfels zu revidieren. Ziel ist es, die geplanten Milchquotenerhöhungen zu stoppen und die Milchmengenregulierung fortzuführen. (...)

(...) Es wird jedoch in Deutschland keine Impfpflicht gegen die Schweinegrippe geben, sondern es bleibt den Bürgerinnen und Bürgern überlassen, sich gegen das Virus impfen zu lassen. Eine verpflichtende Impfung hätte ich in keiner Weise unterstützt. (...)

(...) bis 450.000 Zugriffe auf entsprechende Internetangebote geblockt werden. Ziel des Gesetzes ist es, neben dem Schutz der Opfer den kommerziellen Massenmarkt für Kinderpornographie empfindlich zu stören und ein weiteres klares gesellschaftliches Signal zur Ächtung von Kinderpornographie zu setzen. Inzwischen hat sich Kinderpornographie zu einem lukrativen Markt entwickelt, der Milliardenumsätze generiert. (...)