Frage an Svenja Stadler von Thomas S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Stadler,
In Ihrer Antwort auf meine Frage, warum Sie nicht ein eigenständiges Votum in der Abstimmung "Anbau von Genmais in der EU verhindern" geleistet haben, schreiben Sie unter anderem, Zitat:
"Im Übrigen erreicht man politische Ziele im Labyrinth gesellschaftlicher Entwicklung nicht immer durch stures geradeaus marschieren. Manchmal muss auch ein Umweg oder ein Schritt zurück gemacht werden, um das ins Auge genommene Ziel zu erreichen. Die Gefahren aus grüner Gentechnik abzuwenden, bleibt weiterhin Ziel sozialdemokratischer und meiner Politik."
http://www.abgeordnetenwatch.de/svenja_stadler-778-78492--f416707.html#q416707
Es ist ja schön,
dass die SPD die Gefahren aus grüner Gentechnik abwenden will, nur....
Frage 1:
... haben Sie und die SPD dann nicht in der Abstimmung "Anbau von Genmais in der EU verhindern" komplett versagt?
Ihr Verhalten erinnert mich in schon fast abstruser Analogie an jemanden, der Diebstahl zwar nicht gut findet, aber den Einbrecher ins Haus lässt, weil manchmal auch ein Umweg oder ein Schritt zurück gemacht werden müsste.
Ich stoße mich zudem an dem von Ihnen gewählten Begriff "stures geradeaus marschieren." Meines Erachtens verunglimpfen Sie damit eine politische Vorgehensweise, die klar erkennbar Position bezieht und diese Position mit den Werten des jeweiligen politischen Aktuers in Verbindung zu bringen sucht.
Damit kann ich deutlich mehr anfangen als mit den vielen stragischen Winkelzügen, die ich in der Politik seit langem erkennen muss und die m.E. nichts gebracht haben.
Frage 2:
Ist es der SPD in den letzten 15 Jahren gelungen, die Armut in Deutschland effizient zu bekämpfen?
Frage 3:
Wenn ja, wo und wie?
Frage 4:
Seit wann wird in der Politik über einen Mindestlohn debattiert?
Frage 5:
Wann kommt dieser flächendeckende Mindestlohn? zu welchen Konditionen? in welcher Höhe?
Frage 6:
Werden wir nicht längst schon mit genmanipulierter Nahrung konfrontiert?
Viele Grüße, Thomas Schüller
Sehr geehrter Herr Schüller,
über das Interesse, mit mir in den Dialog zu treten, freue ich mich. Damit sich unsere Korrespondenz jedoch nicht in einer derartigen Weise entwickelt, die mir nicht mehr zulassen würde, auch meinen anderweitigen Verpflichtungen als Bundestagsabgeordnete verantwortungsvoll nachzukommen, erlaube ich mir auf ihre weitreichenden Fragen sehr kurz zu antworten.
Zu 1): Nein
Zu 2): Nein, aber ohne den sozialdemokratischen Einfluss auf gesellschaftliche Entwicklungen sähe es jetzt schlimmer aus.
Zu3): Durch nahezu jede politische Initiative der SPD zieht sich der rote Faden des Anspruchs, sozialer Gerechtigkeit näher zu kommen.
Zu 4): Was „in der Politik“ debattiert wird, lässt sich immer nur ausschnittsweise betrachten. Aus Wikipaedia entnehme ich, dass 1938 in den Vereinigten Staaten von Amerika wohl erstmals Mindestlöhne eingeführt wurden. Möglich, dass diese Option auch damals schon in sozialdemokratischen Kreisen diskutiert wurde. Aufgrund der Entwicklungen der letzten Jahre insbesondere im Niedriglohnbereich in Deutschland halten wir die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes für unverzichtbar und haben bereits in der vorletzten Legislaturperiode eine entsprechende Initiative in den Bundestag eingebracht.
zu 5) Damit der Mindestlohn, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, bundesweit am 1. Januar 2015 in Kraft treten kann, soll der Gesetzentwurf noch vor der Sommerpause eingebracht werden. (Zitat von der Homepage des BMAS) Weitergehende Informationen dazu werden Sie auch an dortiger Stelle finden.
Zu 6) Leider ja. Die SPD setzt sich für eine Kennzeichnungspflicht ein, die erlaubt, auch tierische Produkte zu erkennen, die unter Verwendung von genmanipulierten Futtermitteln hergestellt wurden.
Mit freundlichem Gruß
Svenja Stadler
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