Sehr geehrter Herr Abendroth,

natürlich beantworte ich Ihnen Ihre Fragen gern, auch wenn Sie nicht aus Erfurt sind.

zu 1.: Das Internet ist kein rechtsfreier Raum, auch hier gelten die Gesetze. Wir müssen versuchen, vor allem unsere Kinder vor den Gefahren des Internets zu schützen. Dazu können auch Sperren dienen. Noch wichtiger ist aber eine präventive, medienpädagogische Arbeit, die möglichst früh in den Familien und Schulen einsetzt. Thüringen hat hier z.B. mit dem Bildungsplan einige Akzente gesetzt, diese gilt es auzuweiten. Denn technische Sperren sind überwindbar und lösen das Problem so nicht gänzlich.
Dennoch müssen wir auch in einer freien Gesellschaft nicht jeden Müll zulassen und können auch deutlich machen, dass wir uns auch mit Sperren gegen Abartigkeiten wie Kinderpornografie und menschenverachtende Gewalt wehren. Andererseits ist das Internet natürlich auch eine fantastische Plattform der Meinungsbildung und des Meinungsaustausches, die gerade in ihrer Freiheit geschützt werden muss. Die Freiheit ist aber nichts wert, wenn in ihrer Ausübung andere Schaden nehmen.

zu 2.:

In Deutschland gibt es weitreichende Datenschutzgesetze, allerdings zeigen die aktuellen Ereignisse, dass immernoch viel geschieht, was dem Datenschutz so gar nicht entspricht. Der Datenschutzbeauftragte des Bundes, Herr Schaar, hat zu Recht darauf hingewiesen, dass man mehr Personal braucht, um den Verstößen Herr zu werden. Wir haben also eher ein Vollzugsdefizit, daran muss gearbeitet werden.

zu 3.:
Als Lehrerin kann ich nur vor einer Zentralisierung warnen. Gerade der Wettbewerb zwischen den Bildungssystemen hat zu zahlreichen positiven Veränderungen im Bildungswesen geführt. Es gibt in Deutschland laut Studien wie Pisa-E und Iglu erhebliche Unterschiede im Bildungswesen, die grob gesprochen ein Nord-Süd Gefälle aufzeigen. Thüringen und Sachsen sind hier immer mit ganz vorn. Diese Stellung würden wir riskieren zu verlieren, wenn wir die Bildung nun zentralisieren.
Ich kann mir auch nicht vorstellen, wie es gelingen soll, die unterschiedlichen Vorstellungen der Politik zu vereinheitlichen. Dies würde nur zum berühmten kleinsten gemeinsamen Nenner führen, der keinem Kind weiterhilft.
Ein Hauptargument der Befürworter ist ja immer der leichtere Schulwechsel zwischen den Bundesländern. Da kann ich nur entgegen halten, dass dieser sich nicht wesentlich vereinfachen wird. Denn jede Schule hat ihre eigenen Schwerpunkte, Lehrbücher und Zielvorstellungen. Dabei ist es egal, ob sie im Bundesland oder zwischen den Ländern wechseln. Eine Vereinheitlichung würde die Weiterentwicklung des Bildungssystems merklich verlangsamen und hätte schlimme Folgen für die Qualität. Wir brauchen im Gegenteil noch mehr Eigenverantwortung bei den einzelnen Schulen.

Ich hoffe, dass Ihnen meine Antworten genügen.

Herzliche Grüße,

Tabea Gies