Frage an Thomas Bareiß von Peter Z. bezüglich Familie
Sehr geehrter Herr Bareiß,
In der obigen Antwort zur Einkommensbesteuerung sagen Sie, dass es nicht sein darf, dass von 100€ Einkommemnserhöhung nur 35€ übrig bleiben.
Wissen Sie, dass es gerade für Familien Grenzzonen (insbesondere beim Kinderzuschlag und Kindergeld) gibt wo es sogar deutlich negative Einkommensanreize gibt? Das heißt wegen 10 - 50 oder 100 € mehr/"zuviel" Verdienst fallen schlagartig 200 - 300 - 450€ Kinderzuschlag/Kindergeld weg (je mehr Kinder, je mehr).
Sind sie bereit, sich hier für Nachbesserungen einzusetzen?
Halten Sie nicht auch eine Vereinfachung (aber bitte nicht nur Streichungen!) bei den Leistungen für Familien für angebracht, z.B. ein Bedingungsloses Grundeinkommen wenigstens für Kinder statt Kindergeld+Kinderzuschlag+Wohngeld für Kinder+...?
Sie können mir gerne auch noch nach der Wahl antworten, da für Ihre Wiederwahl meine Stimme kaum nötig sein wird. Bürger Ihres Wahlkreises bin ich ja aber doch.
Mit freundlichem Gruß
Peter Zettel
Sehr geehrter Herr Zettel,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage.
Schwerpunkt der Grundsicherung für Arbeitssuchende muss das Bemühen um Qualifizierung und Vermittlung sein. Wir wollen in der Grundsicherung für Arbeitssuchende die Anreize zur Arbeit durch die Neuordnung der Hinzuverdienstregelung sowie eine konsequente Missbrauchsbekämpfung verstärken. Die Grundsicherung für Arbeitssuchende soll den Prinzipen des Förderns und Forderns entsprechen. Der 17. Deutsche Bundestag und die neue Bundesregierung müssen immer versuchen, die staatlichen Leistungen unbürokratisch und die Mittel effektiv zu verwalten. Zum bedingungslosen Grundeinkommen hat die CDU eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die derzeit alle Vorschläge prüft, im Anschluss daran werden wir einen eigenen Vorschlag vorstellen oder die entsprechende Modelle werten.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Bareiß MdB
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