Frage an Thomas Funk von Wolfgang M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Funk,
kürzlich las ich in der Wochenzeitung BAZ einen Gastbeitrag des sinsheimer SPD Gemeinderats Skrobanek. Das Motto lautete "Wahltag = Zahltag". Inhaltlich wurde an eine Unterschriftenaktion gegen die Schließung des Autobahnpolizeipostens Sinsheim erinnert, welche unter der CDU Führung im Land unbeachtet blieb und nicht berücksichtigt wurde.
Wie sehen Sie in diesem Zusammenhang die Sinsheimer Entscheidung zum Thema Wellnessbad, bei welcher es ebenfalls eine große Anzahl von Unterschriften für einen Bürgerentscheid gab. Wenn ich es richtig verfolgt habe wurde seitens der Stadt Sinsheim lediglich die Zulässigkeit des Bürgebegehrens auf Fehler überprüft und letzendlich abgelehnt. Eine Initiative des Gemeinderats zur Durchführung eines Bürgerentscheides gab es unter der SPD Doppelspitze nicht. Nahezu 3000 Unterschriften wurden letztlich ignoriert und man bemängelte lediglich die formellen Fehler der Initiatoren.
Wie stehen Sie vor diesem Hintergrund zum Thema Bürgerbeteiligung bei solchen Entscheidungen? Ist dies von Ihrer bzw. von SPD Seite in aus vorstellbar bzw. an welchen Kriterien würden Sie dies festmachen?
Weitere Fragen an Thomas Funk
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