Frage an Thomas Isenberg bezüglich Soziale Sicherung

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Thomas Isenberg
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Frage von Maike S. •

Frage an Thomas Isenberg von Maike S. bezüglich Soziale Sicherung

Wie gedenken sie liebgewonnene unkommerzielle Kulturprojekte in ihrem Wahlkreis wie z.B. "Köpi 137", Open Space, Den Schwarzen Kanal (Wagenburg) etc. pp. in zukunft zu unterstützen und vor dem immer mehr um sich greifenden Heuschreckenkapitalismus zu schützen?

Haben sie Pläne, weitere unkommerzielle aus der Bevölkerung initierte Projekte zu fördern? Wenn ja, wie?

Werden Sie solche Projekte vor wildwuchernder Bürokratie schützen und in Zukunft verhindern, daß Kunstvereine als illegale Gastwirtschaften kriminalisiert werden?
Wie wollen Sie rasant steigende Mieten verhindern, und die stattfindende Verdrängung langjähriger Anwohner bremsen?

Soll Mitte (insbes. der WK2) in Zukunft nur noch für die "oberen 10.000" bewohn- / -zahlbar sein?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Schalonke:

„Autonome“ Wagenburgen sowie angeblich linke Kultur- und Wohnprojekte werden bei weitem nicht von allen Bürgerinnen und Bürgern unseres Kiezes als schick und förderungswürdig betrachtet. Ich stimme Ihnen aber zu, dass in einer lebendigen und pulsierenden Metropole wie Berlin, sich aus solchen Orten hin und wieder wichtige Beiträge zur unkommerziellen Kulturlandschaft entwickeln können. Dies kann -muss aber nicht- ein super Beitrag für die Fortentwicklung einer lebendigen Stadtkultur sein. Finanzielle Förderung kann ich Ihnen vor dem Hintergrund der Haushaltslage aber nicht versprechen. Sofern solche Projekte sich in legalen Rahmen bewegen, könnten natürlich unbürokratische Regelungen, wie die Nutzung von Gebäuden oder Flächen, vereinbart werden. Darüber können wir dann im Einzelfall gerne reden. Wichtig ist mir, in einen solchen Dialog auf jeden Fall die Bewohnerinnen und Bewohner der Kieznachbarschaft intensiv einzubeziehen.

Zu ihrer zweiten Frage der "oberen 10.000", kann ich Ihnen versichern, dass diese Gefahr bei der der gegenwärtigen Senatspolitik nicht besteht. Wie Sie wissen und auch auf meiner Homepage www.thomas-isenberg.de nachvollziehen können, ist gerade die SPD-Mitte Vorkämpferin im Erhalt kommunaler Wohnungen im Kiez.

Mit freundlichen Grüßen,
Ihr Thomas Isenberg