Wie stehen Sie zur Forderung nach einem solidarischen Gesundheitssystem (einheitliche Bürgerversicherung, keine Beitragsbemessungsgrenze, Abschaffung Behandlungspauschale)?

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Thomas Köhler
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Frage von Ralf K. •

Wie stehen Sie zur Forderung nach einem solidarischen Gesundheitssystem (einheitliche Bürgerversicherung, keine Beitragsbemessungsgrenze, Abschaffung Behandlungspauschale)?

Sehr geehrter Herr Köhler,

die Bewegung „Aufstehen“ hat anlässlich der Bundestagswahl 2021 mit der „Kampagne Bürgertagswahl“ politisch Engagierte und Interessierte gebeten, ihre zentralen Forderungen an Politik zu formulieren (https://aufstehen.de/web/buergertagswahl/). Nach intensiver inhaltlicher Diskussion wurden in einem umfangreichen bundesweiten Abstimmungsprozess 21 Forderungen ermittelt, die für die meisten der am Online-Verfahren Beteiligten am wichtigsten sind (https://aufstehen.de/web/21-forderungen/).
Wir als politisch Aktive von Aufstehen-Leipzig möchten Ihre Ansichten in Bezug auf die oben genannten, aus unserer Sicht sehr wichtige Forderung erfahren und bitten um Ihre Stellungnahme.

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Antwort von
PIRATEN

Sehr geehrter Herr Kuhnke,

ich vertrete eine allgemeine Bürgerversicherung (GKV) und den Wegfall der PKV und der Beitrags-Bemessungsgrenze.

Im Zuge einer Re-Kommunalisierung des Gesundheitswesens, Gesundheit darf keine Ware sein, ist die Behandlungspauschale zu prüfen und gegebenenfalls auch zu streichen. Zur Erläuterung: Eine Fallpauschale mag in einigen Fällen ein richtiges Abrechnungsmittel sein (Vorsorgeuntersuchungen u.ä.), aber die Generalisierung halte ich für falsch.

Ein solidarisch finanziertes und auch aufgestelltes Gesundheitssystem ist meine politische Agenda.

Viele Grüße

Thomas Köhler