Frage an Thomas Oppermann bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

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Thomas Oppermann
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Frage an Thomas Oppermann von Monika B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Oppermann,

ich danke Ihnen für Ihre positive, obschon utilitaristische Begründung der Auf- nahme von Flüchtlingen in Deutschland (in einer dementsprechend ausgerichteten Gesellschaft nur zu verständlich).

Die zunehmende Unterbringung in ´Containerdörfern´ mit ca. 500 Bewohnern (als seien die Flüchtlinge plötzlich vom Himmel gefallen - wir sehen doch seit langem täglich die Bilder aus den Kriegs-/Krisenregionen der Welt - und als stünden nicht genug brauchbare Gebäude leer, z.B. in Berlin!) wird Ihnen nicht entgangen sein. Statt die Flüchtlinge möglichst weitgehend dezentral ganz normal in Woh- nungen unterzubringen, werden sie auf diese Weise zu einer uniformen, dazu als gefährlich beschreibbaren, Masse degradiert, nicht als Menschen mit individuel- len Schicksalen und vor allem Fähigkeiten dargestellt. Ein eklatanter Planungs- fehler der Länder, der (bewußt?) NeoNazis, NPD, AfD in die Hände spielt, statt dass Maßnahmen zur frühzeitigen Integration der Flüchtlinge ergriffen werden. (Auch der von der Bundesregierung beschlossene Gesetzentwurf zur Asylrechtsre- form, den, wie es scheint, weder die Parteien noch eine hinreichend große Gruppe selbstdenkender Abgeordneter aufhalten kann/möchte, erleichtert das Leben von Flüchtlingen allen gegenteiligen Beteuerungen zum Trotz allenfalls marginal - bei massiven Verschärfungen im übrigen!) Denn aufgrund der fortdauernden Kriege und Krisen werden viele von ihnen lange oder auf Dauer in Deutschland bleiben, wollen hier als nützliche Mitglieder der Gesellschaft leben, für ihren Unterhalt durch Arbeit sorgen und sich in der von Ihnen skizzierten Weise positiv inte- grieren.

Warum lässt Ihre Partei eine allgemein- sowie vor allem auch demokratiepolitisch so contraproduktive und parteipolitisch darüber hinaus so gefährliche Entwick- lung zu?
Mit freundlichen Grüßen
Monika Bergen

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Bergen,

50 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht, so viele wie noch nie seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges. In dieser dramatischen Lage müssen wir unseren Beitrag leisten, damit die Flüchtlinge den nächsten Winter überhaupt überstehen können.

Mit diesem Problem habe ich mich auch in einer Rede vor dem Deutschen Bundestag am 26. November auseinandergesetzt, die Sie hier ( http://www.thomasoppermann.de/details.php?ID=1532 ) nachlesen können:

„Aber das Wichtigste ist, dass wir jetzt auch die Kommunen in die Lage versetzen, die Flüchtlinge gut unterzubringen; denn es darf nicht sein, dass Kommunen mit der Unterbringung von Flüchtlingen aufgrund eines Geldmangels überfordert werden, und es darf nicht sein, dass durch überfüllte Provisorien Ressentiments gegenüber Flüchtlingen geschürt werden. Das müssen wir schon im Ansatz unterbinden. Deshalb ist es gut, dass die Regierung jetzt mit den Ländern darüber verhandelt, wie man die Kommunen unterstützen kann. Hier ist ein Kraftakt notwendig.

Mit dieser finanziellen Unterstützung helfen wir aber nicht nur den Kommunen, sondern ermutigen auch die Bürgerinnen und Bürger, die sich in unserem Land für die Flüchtlinge engagieren, die ihnen bei Arztbesuchen helfen, sie bei Behördengängen unterstützen und dazu beitragen, dass die Kinder in die Schule gehen können. Das alles zeigt, dass die große Mehrheit der Deutschen ganz klar sieht, dass wir Verantwortung für die Flüchtlinge haben. Das ist gelebte Verantwortung. Das ist praktische Solidarität. Ich möchte allen, die sich daran beteiligen, die dabei mitwirken, ganz herzlich danken.“

Mit freundlichen Grüßen
Thomas Oppermann