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SPD
• 06.12.2010

(...) Die deutsch-polnische Aussöhnung ist in Anbetracht der über Jahrhunderte gewachsenen Beziehungen zwischen dem deutschen und polnischen Volk einer der zentralen Eckpunkte der deutschen Außenpolitik. Eine Aussöhnung kann nur stattfinden, wenn beide Seiten aufeinander zugehen. (...)

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SPD
• 16.09.2010

(...) Er konstruiert eine Kausalität zwischen den genetischen Merkmalen und den Integrationsproblemen seiner Träger, seine Äußerungen sind pauschalisierend und schüren nur die Ängste vor Überfremdung, Masseneinwanderung von Muslimen und dem Niedergang des deutschen Sozialstaates. (...)

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SPD
• 04.10.2010

(...) Zwar verliert ein Bundespräsident nach Ausscheiden aus dem Amt seine Funktion. Ein Teil seiner Aufgaben bleiben ihm erhalten, denn er bleibt nach wie vor eine moralische und anerkannte Persönlichkeit, die auf das Engste mit dem von ihm ausgeübten Amt verknüpft ist. (...)

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SPD
• 27.09.2010

(...) der SPD-Bundestagsfraktion ist die Lage religiöser Minderheiten bekannt. Sowohl Bundesregierung als auch die EU setzen sich gegen die Verfolgung der Ahmadiyya-Mitglieder ein und befinden sich im Dialog mit der pakistanischen Regierung. Trotz Besserungen sieht die EU in der weiterhin kritischen Menschenrechtslage in Pakistan ein Problem. (...)

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