Thomas Oppermann - Fragen und Antworten

Frage von Heiko G. • 19.12.2015

Die USA haben die Genehmigung erhalten mit den Global Hawk Drohnen den deutschen Luftraum zu durchfliegen. Dabei soll die Abhörtechnik ausgeschaltet sein. 1. die Drohne ist weitgehend baugleich mit der Euro Hawk.

Antwort von Thomas Oppermann

SPD • 14.01.2016

(...) die Drohnen, die Sie ansprechen, werden von den USA in Absprache mit den NATO-Verbündeten im Baltikum eingesetzt. (...)

Frage von Gabriel Z. • 16.12.2015

Sehr geehrter Herr Oppermann, Demokratie ist, wie Sie wissen, ein hohes, aber ständig gefährdetes Gut. Wie ist Ihre Meinung zur Frage, wie stark unsere Demokratie durch Interessenskonflikte und Lobbyismus davon bedroht ist, ausgehöhlt zu werden?

Antwort von Thomas Oppermann

SPD • 22.12.2015

(...) Abgeordnete haben nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten. Dazu gehört, dass erkennbar sein muss, ob die Abgeordnete von Dritten abhängig sind. (...)

Frage von Marita B. • 12.12.2015

Herr Oppermann, Sie haben, wie viele andere Kollegen der SPD Fraktion den Einsatz der Bundeswehr in Syrien abgenickt.

Antwort von Thomas Oppermann

SPD • 22.12.2015

(...) Dies ist eine der größten internationalen Koalitionen, die im Einklang mit dem Recht der Vereinten Nationen gegen den islamistischen Terrorismus vorgeht, der den Weltfrieden bedroht. (...)

Frage von Nicole G. • 11.12.2015

Sehr geehrter Herr Oppermann, wird die SPD auf den Zug der Groß-Konzerne aufspringen und die Paralleljustiz für ausländische Konzerne und Investoren in Form von Investorengerichten durchdrücken im Namen der SPD und nicht im Namen des Volkes?

Antwort von Thomas Oppermann

SPD • 22.12.2015

(...) Dezember folgenden Beschluss zu den Freihandelsabkommen gefasst: https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Bundesparteitag_2015/B27_IA_8_Globalisierung_gestalten_-_fairen_Handel_ermo__glichen____demokratische_Grundsa__tze_gewa__hrleisten_n.pdf (...) Rechtstaatliche Grundsätze und demokratische Beschlüsse dürfen nicht von Konzernen ausgehebelt oder umgangen werden können.“ (...)

Frage von Klaus-Peter S. • 04.12.2015

Sehr geehrter Herr Oppermann! Liebe Leute, ich muss mich mal einmischen! Als Akt der Solidarität mit Frankreich bezeichneten Sie den geplanten Bundeswehreinsatz gegen den IS in Syrien. Das kann man sicher so sehen und befürworten.

Antwort von Thomas Oppermann

SPD • 17.12.2015

Sehr geehrter Herr Steinberg,

Frage von Rainer B. • 27.11.2015

Sehr geehrter Her Oppermann, vielen Dank für die Antwort auf meine Anfrage. Leider ist diese Antwort extrem unbefriedigend denn sie geht kaum auf die gestellten Fragen ein. Wenn Sie schreiben "In einem Beschluss des SPD-Parteivorstands vom 2.

Antwort von Thomas Oppermann

SPD • 17.12.2015

Sehr geehrter Herr Baack,

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