Thomas Oppermann - Fragen und Antworten

Frage von Nicole G. • 11.12.2015

Sehr geehrter Herr Oppermann, wird die SPD auf den Zug der Groß-Konzerne aufspringen und die Paralleljustiz für ausländische Konzerne und Investoren in Form von Investorengerichten durchdrücken im Namen der SPD und nicht im Namen des Volkes?

Antwort von Thomas Oppermann

SPD • 22.12.2015

(...) Dezember folgenden Beschluss zu den Freihandelsabkommen gefasst: https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Bundesparteitag_2015/B27_IA_8_Globalisierung_gestalten_-_fairen_Handel_ermo__glichen____demokratische_Grundsa__tze_gewa__hrleisten_n.pdf (...) Rechtstaatliche Grundsätze und demokratische Beschlüsse dürfen nicht von Konzernen ausgehebelt oder umgangen werden können.“ (...)

Frage von Klaus-Peter S. • 04.12.2015

Sehr geehrter Herr Oppermann! Liebe Leute, ich muss mich mal einmischen! Als Akt der Solidarität mit Frankreich bezeichneten Sie den geplanten Bundeswehreinsatz gegen den IS in Syrien. Das kann man sicher so sehen und befürworten.

Antwort von Thomas Oppermann

SPD • 17.12.2015

Sehr geehrter Herr Steinberg,

Frage von Rainer B. • 27.11.2015

Sehr geehrter Her Oppermann, vielen Dank für die Antwort auf meine Anfrage. Leider ist diese Antwort extrem unbefriedigend denn sie geht kaum auf die gestellten Fragen ein. Wenn Sie schreiben "In einem Beschluss des SPD-Parteivorstands vom 2.

Antwort von Thomas Oppermann

SPD • 17.12.2015

Sehr geehrter Herr Baack,

Frage von Karl K. • 22.11.2015

Sehr geehrter Herr Oppermann, Die allgemeine Erklärung der Menschenrechte ist geltendes Recht in der Bundesrepublik Deutschland.

Antwort von Thomas Oppermann

SPD • 22.12.2015

(...) die obersten Bundesgerichte haben die Pflichtmitgliedschaft der Unternehmen in den Kammern und damit die Beitragspflicht immer wieder als verfassungskonform, insbesondere mit Art. 2 Abs. (...)

Frage von Rainer B. • 11.11.2015

Guten Abend Herr Oppermann, Sie haben heute wieder in Interviews (Tagesschau) die Uneinigkeit der Unionspolitiker beim Thema Flüchtlingspolitik beklagt. Warum wenden Sie sich dazu nicht erst einmal an die eigene Partei?

Antwort von Thomas Oppermann

SPD • 27.11.2015

(...) die SPD vertritt in der Diskussion über Flüchtlinge klare und konstruktive Positionen. Es gibt in dieser Frage keine starken Differenzen wie zwischen den Schwesterparteien CDU und CSU. (...)

Frage von Martin F. • 26.10.2015

Guten Tag Herr Oppermann, ich bin langjähriges SPD-Mitglied. Können Sie mir sagen, welche Pläne sie haben um die illegale Einwanderung zu stoppen? Die illegale Einwanderung die zurzeit stattfindet. Bzw. welche Pläne sich habe.

Antwort von Thomas Oppermann

SPD • 09.11.2015

(...) Einfache Lösungen gibt es in dieser Flüchtlingskrise nicht. (...)

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