Guten Tag, Herr Schneider/Werner + Mertz behauptet in der Quarks-Sendung Verpackungswahnsinn, dass Frisch-Plastik auf Rohöl steuerbefreit hergestellt wird. Warum gibt es diese Subvention?
siehe "Quarks & Co. - Verpackungswahnsinn"
Sehr geehrter Herr. S.
Im Falle der Plastikproduktion fällt keine Energiesteuer an. Insofern könnte man von einer Subventionierung sprechen. Das Umweltbundesamt geht hierbei von einer nicht gerechtfertigen Steuerbefreiung aus.
Auch die neue Plastikabgabe auf Ebene der EU wird von der derzeitigen deutschen Bundesregierung nicht an die Verursacher weitergegeben. Wir Grünen fordern dies zu ändern.
Mit freundlichen Grüßen
Till Steffen
Weitere Fragen an Till Steffen
Mit der Auszahlung des Klimagelds wird wohl erst in der nächsten Legislaturperiode zu rechnen sein
Für meine zusätzliche Tätigkeit als Parlamentarischer Geschäftsführer unserer Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen erhalte ich zu der o.g. Abgeordnetenentschädigung eine Zulage von 2.647,93 €.
Ansonsten versuche ich in meiner Funktion als Abgeordneter auch über die Gefahr des Rechtsextremismus aufzuklären, z.B. im Rahmen von Veranstaltungen in meinem Wahlkreis und in den sozialen Medien.
Auch ein Verbotsverfahren stellt eine solche Möglichkeit dar. Deswegen sollte es auf seine Machbarkeit geprüft werden.