Der Härtefallfonds soll wie die Gaspreisbremse möglichst früh im 1. Quartal 2023 in Kraft treten

Alle Energieträger werden berücksichtigt.

Die Strompreisbremse kommt.

Nicht Fracking, sondern Erneuerbare Energien sind die Zukunft.

Deshalb wird Deutschland den Fall von Mahsa Jina Amini vor den UN-Menschrechtsrat bringen. Mit unseren Partnern in der EU wird die Bundesregierung über weitere Konsequenzen sprechen. Dazu gehören auch gezielte Sanktionen gegen Verantwortliche.

Long-COVID war nicht Teil der Verhandlungen zum Infektionsschutzgesetz (IfSG) und zu vermuteten Long-COVID-Fällen in diesem und dem nächsten Jahr gibt es keine verlässlichen Schätzungen.