Sehr geehrter Herr M.,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Ich verstehe Ihr Anliegen und kann Ihnen versichern, dass die saarländische Landesregierung weiß, dass zur Eindämmung der Corona-Pandemie und zum Schutz aller Bürgerinnen und Bürger in diesen Zeiten von jedem Einzelnen Einschränkungen auch des alltäglichen Lebens abverlangt werden.

Infektionen entstehen nach derzeitigen Erkenntnissen auch weiterhin insbesondere im privaten Bereich. Die Betreuung und Unterrichtung unserer Kinder ist in der derzeitigen Lage für die saarländische Landesregierung besonders wichtig. Die Bildung unserer Kinder und Jugendlichen nicht abermals unter einem Lockdown leiden. Wir wollen die Eltern zudem nicht noch einmal solch außerordentlichen Belastungen aussetzen, wie es im März und April der Fall war. Im Zuge dessen werden wir in Bezug auf Schulen und Kitas ganz eng am Puls des Geschehens bleiben. Wir werden die Hygienekonzepte permanent überprüfen und optimieren.

Dabei hilft uns auch das Wissenschaftsprojekt SaarCoKids, das wir gemeinsam mit der Universität des Saarlandes und dem Uni-Klinikum durchführen. Bei diesem Projekt werden die Interaktionsaktivitäten der Kinder auf mögliche Infektionswege hin untersucht, ebenso die Infektionsanfälligkeit und der Immunitätsstatus der Kinder. Auch wird Anhand von gezielten Testungen die Wirkung der Hygienekonzepte evaluiert. Dies, um insbesondere anhand wissenschaftlich basierter Erkenntnisse das Infektionsgeschehen an den Kitas und Schulen zu minimieren. Ungeachtet dessen treiben wir die Digitalisierung der Schulen weiter voran. Damit wappnen wir uns für den Fall, dass Schulklassen oder gar ganze Schulen für eine gewisse Zeit in Quarantäne müssen. Wir wollen jeden Pandemie-bedingten Unterrichtsausfall vermeiden.

Zu den von Ihnen angesprochenen saarländischen Hochschulen: Unsere Hochschulen sind weitest gehend autonom und ihnen obliegt daher auch die Verantwortung für den Lehrbetrieb und den Schutz der Studierenden. Sowohl die HTW wie auch die UdS bemühen sich, entsprechend ihrer Möglichkeiten und nach ihren jeweiligen Musterhygieneplänen Präsenzveranstaltungen anzubieten. Aber gerade das aktuelle, rasant steigende Infektionsgeschehen zeigt, wie sorgfältig hier vorgegangen werden muss, wenn wir den Schaden für unsere gesamte Gesellschaft so gering wie möglich halten möchten.

Ich kann Ihnen aber versichern, dass die saarländische Landesregierung die Entwicklung an den Hochschulen kontinuierlich beobachtet und gemeinsam mit den Hochschulen regelmäßig den Studienbetrieb in Pandemiezeiten sowie die getroffenen Maßnahmen evaluiert und erörtert.

Bei der von Ihnen angesprochenen Erhöhung des Semesterbeitrages (Studiengebühren werden im Saarland keine erhoben) an den Hochschulen handelt es sich ausschließlich um einen Beitrag, der von den Universitäten selbst gemeinsam mit dem AStA festgelegt wird und auf den die Landesregierung leider keinen Einfluss hat. Der größte Anteil am Semesterbeitrag entfällt auf das Semesterticket zur Benutzung des ÖPNVs, der bei Teilnahme an den weiterhin stattfindenden Präsenzveranstaltungen an den Hochschulen von großem Nutzen sein wird. An den Hochschulen selbst gibt es darüber hinaus die Möglichkeit, in Härtefällen über den AStA der HTW eine Ermäßigung oder Befreiung vom Semesterbeitrag zu erhalten.

Ich wünsche Ihnen für die Zukunft alles Gute und vor allem Gesundheit.

Mit freundlichen Grüßen
Tobias Hans