Frage an Tosca Kniese bezüglich Recht

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Tosca Kniese
AfD

Frage an Tosca Kniese von Qhp Qbna bezüglich Recht

27. September 2019 - 20:35

Sehr geehrte Frau Kniese,

als angehender Jurist würde ich gerne mein Referendariat hier in Thüringen absolvieren und danach auch hier für den Freistaat arbeiten. Wie stehen Sie zur Wiedereinführung der Verbeamtung von Rechtsreferendaren? Was wollen Sie umsetzen, um sowohl die juristische Ausbildung zu verbessern als auch mehr angehende Rechtsreferendare anzuwerben? Was wird mir (künftig) geboten, um in Thüringen für den Freistaat zu arbeiten und nicht in ein anderes Bundesland umzuziehen?

Mit freundlichen Grüßen
Qhp Qbna

Frage von Qhp Qbna
Antwort von Tosca Kniese
20. Oktober 2019 - 17:15
Zeit bis zur Antwort: 3 Wochen 1 Tag

Sehr geehrter Herr Qbna,

vielen Dank für Ihre Frage. Die Thüringer AfD-Fraktion war es, die sich 2015/2016 gegen die Abschaffung der Verbeamtung ausgesprochen hat, wegen der dadurch entstehenden Einkommensverkürzung. Denn hierdurch ist ein Wettbewerbsvorteil für Thüringen weggefallen.

Zwar bin ich als Unternehmerin grundsätzlich für eine schlanke und unbürokratische staatliche Verwaltung. Eine freie und starke Wirtschaft entwickelt sich jedoch am besten in einem rechtsstaatlichen und sicheren Bundesland und kann so für den Wohlstand und sozialen Frieden sorgen. In diesem Falle spreche ich mich daher für die Wiedereinführung der Verbeamtung von Rechtsreferendaren in Thüringen aus.

Selbst studierte ich nicht in Thüringen, lebe aber seit 1995 - mit einer Unterbrechung zwecks Studiums im In- und Ausland - nunmehr in Thüringen. Die zentrale Lage Thüringens in Deutschland und Europa, die reizvolle und vielfältige Kultur, einzigartige Landschaft und das hohe Maß an moderner Lebensqualität, bieten meines Erachtens schon einmal sehr gute Gründe, um seinen Lebensmittelpunkt nach Thüringen zu verlagern, sofern man auf ein Leben in einer Großstadt verzichten kann. Mit Jena verfügt Thüringen über eine sehr gute Hochschule. Die Gruppengröße in den Arbeitsgemeinschaften für Rechtsreferendare ist zudem relativ gering.

Im Bereich der Zivil- und der Verwaltungsgerichtsbarkeit soll durch Neueinstellungen die Verfahrensdauer von Prozessen deutlich verringert werden, um den Anspruch auf effektiven Rechtsschutz zu gewährleisten. In diesem Zusammenhang muss eine Nachbesetzung jener Stellen gesichert sein, die von der Pensionierungswelle betroffen sind. Wir wollen auch die erforderlichen Mittel bereitstellen, um Staatsanwaltschaften und Gerichte personell in die Lage zu versetzen, Straftaten konsequent und schnell aufzuklären, anzuklagen und Recht zu sprechen.

Mit freundlichem Gruß
Tosca Kniese