Ulli Weber - Fragen und Antworten

Antwort Status

Nordrhein-Westfalen Wahl 2012

Frage von Ingo F. • 27.04.2012

Sehr geehrter Herr Weber, im AKW Grohnde sollen plutoniumhaltige Mischoxid-Brennelemente eingesetzt werden, die Transporte sollen über belgische Häfen und danach quer durch NRW abgewickelt werden.

Antwort von Ulli Weber

PIRATEN • 27.04.2012

Sehr geehrter Herr Franke,

Frage von Herbert K. • 24.04.2012

Sehr geehrter Herr Weber, danke für Ihre Antwort. Aber aus Ihrer Antwort ergibt sich für mich eine wichtigere Zusatzfrage: Auch in Diktaturen gab es offiziell freie und geheime Wahlen, daher standen auch Wahlkabinen herum.

Antwort ausstehend von Ulli Weber

PIRATEN

Frage von Herbert K. • 20.04.2012

In Bochum wird kontrovers über den Bau eines Musikzentrums diskutiert. Lt. WAZ wurde bei den Piraten abgestimmt, ob sie ein Bürgerbegehren fordern sollen oder nicht. Diese Abstimmung war - ebenfalls lt. WAZ - geheim.

Antwort von Ulli Weber

PIRATEN • 24.04.2012

(...) So habe ich an dem Abend transparent gehandelt, ohne in das Grundrecht anderer einzugreifen. Ich habe gegen das lt;stronggt;kostenintensivelt;/stronggt;, aber nicht rechtssichere Bürgerbegehren gestimmt und mich statt mit meiner Stimme dessen für die lt;stronggt;Bürgerbefragunglt;/stronggt; eingesetzt.

Frage von Michael F. • 17.04.2012

Hallo Herr Weber, Werden die Piraten Zwangseingemeindungen (Zum Beispiel die von wattenscheid nach Bochum?) rückgängig machen, falls sie einer Koalitionsregierung angehören sollten? Und würden sie dies in Koalitionsverhandlungen ggf.

Antwort von Ulli Weber

PIRATEN • 24.04.2012

(...) Sicher wird es nicht Thema von lt;stronggt;Koalitionsverhandlungenlt;/stronggt; sein, da wir Piraten Koalitionen als lt;stronggt;unflexibellt;/stronggt; betrachten. Wer sich in einem Koalitionsvertrag bindet, kann möglicherweise damit seine Flexibilität dabei einbüßen. (...)

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