Fragen und Antworten
Frage von Ingo F. • 27.04.2012
Antwort von Ulli Weber PIRATEN • 27.04.2012
Sehr geehrter Herr Franke,
Frage von Herbert K. • 24.04.2012
Antwort ausstehend von Ulli Weber PIRATEN
Frage von Herbert K. • 20.04.2012
Antwort von Ulli Weber PIRATEN • 24.04.2012
(...) So habe ich an dem Abend transparent gehandelt, ohne in das Grundrecht anderer einzugreifen. Ich habe gegen das lt;stronggt;kostenintensivelt;/stronggt;, aber nicht rechtssichere Bürgerbegehren gestimmt und mich statt mit meiner Stimme dessen für die lt;stronggt;Bürgerbefragunglt;/stronggt; eingesetzt.
Frage von Michael F. • 17.04.2012
Antwort von Ulli Weber PIRATEN • 24.04.2012
(...) Sicher wird es nicht Thema von lt;stronggt;Koalitionsverhandlungenlt;/stronggt; sein, da wir Piraten Koalitionen als lt;stronggt;unflexibellt;/stronggt; betrachten. Wer sich in einem Koalitionsvertrag bindet, kann möglicherweise damit seine Flexibilität dabei einbüßen. (...)