Fragen und Antworten

Antwort 27.04.2012 von Ulli Weber PIRATEN
Sehr geehrter Herr Franke,

Antwort ausstehend von Ulli Weber PIRATEN

Antwort 24.04.2012 von Ulli Weber PIRATEN
(...) So habe ich an dem Abend transparent gehandelt, ohne in das Grundrecht anderer einzugreifen. Ich habe gegen das lt;stronggt;kostenintensivelt;/stronggt;, aber nicht rechtssichere Bürgerbegehren gestimmt und mich statt mit meiner Stimme dessen für die lt;stronggt;Bürgerbefragunglt;/stronggt; eingesetzt.

Antwort 24.04.2012 von Ulli Weber PIRATEN
(...) Sicher wird es nicht Thema von lt;stronggt;Koalitionsverhandlungenlt;/stronggt; sein, da wir Piraten Koalitionen als lt;stronggt;unflexibellt;/stronggt; betrachten. Wer sich in einem Koalitionsvertrag bindet, kann möglicherweise damit seine Flexibilität dabei einbüßen. (...)