Deutschland hat die vierthöchsten Verteidigungsausgaben weltweit, die Kampfkraft der Bundeswehr liegt hingegen im internationalen Vergleich allenfalls auf Platz 14. Wie erklärt sich diese Diskrepanz?
Quelle: STATISTA (2024).
Verhältnis der Verteidigungsausgaben zur Kampfkraft der Armeen anderer Industriestaaten im internationalen Vergleich lt. STATISTA:
Ausgaben Militärische Potenz
Großbritannien Platz 6 Platz 6
Frankreich Platz 9 Platz 7
Japan Platz 10 Platz 8
Südkorea Platz 11 Platz 5
Italien Platz 13 Platz 10
Sehr geehrter Prof. Dr. C.,
vielen Dank für Ihre Frage. Sie sprechen ein wichtiges Problem an.
Die große Diskrepanz zwischen den deutschen Verteidigungsausgaben und der Kampfkraft der Bundeswehr ist auf die exorbitant höheren Beschaffungskosten zurückzuführen. Diese ist der realen Erpressungsmacht der deutschen Rüstungsindustrie gegenüber der öffentlichen Hand und der Fixierung der Politik auf die Beschleunigung des Beschaffungstempos geschuldet. Es fehlt einerseits strukturell an funktionierenden Marktmechanismen. Andererseits wurden die Vergabekriterien für die Rüstungsbeschaffungen mit den jüngsten Gesetzesänderungen massiv gelockert, sodass freihändig Aufträge ohne Ausschreibungen direkt vergeben werden können. Das ist das sprichwörtliche Prinzip von "Whatever it takes", das nur in der Verteidigungspolitik gilt, während für den Sozialstaat angeblich kein Geld mehr da ist.
Die Linke kritisiert diese Entwicklung seit vielen Jahren. Hinzu kommt, dass die Beschaffungsinvestitionen der massiven Aufrüstung der Bundeswehr zur stärksten konventionellen Armee in Europa dienen. Demgegenüber könnten die Ausgaben für die Landesverteidigung deutlich niedriger ausfallen, ohne die äußere Sicherheit der Bundesrepublik zu beeinträchtigen.
In der Hoffnung, Ihnen mit diesen Angaben weitergeholfen zu haben, verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen
Ulrich Thoden
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