Frage an Ulrike Flach bezüglich Soziale Sicherung

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Ulrike Flach
FDP
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Frage von Hans S. •

Frage an Ulrike Flach von Hans S. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Frau Flach,

in der Geschichte des deutschen Liberalismus hat der Name Flach in Erinnerung an Karl Herman Flach einen
guten fast ein wenig wehmütigen Klang.
Meine Frage im Zusammenhang mit der Mindestlohndiskussion ... Wie hoch ist der im Programm vorgesehene
Grundversorgungsbetrag (ohne Miete) im Gegensatz zum Hartz IV - Satz z.B. für einen ledigen vollarbeitsfähigen
alleinlebenden Durchschnittsbürger.
Gibt es in dieser Sache Tabellen oder Berechnungen ?
Mir geht es bei der Beantwortung dieser Frage um neutrales Material als Diskussionsgrundlage in meinem sozialen Umfeld .

Besten Dank vorab

Hans Stein

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Stein,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Mit Karl-Hermann Flach verbindet mich zwar vieles, aber leider keine Verwandtschaft. Wie Sie wissen, lehnt die FDP gesetzliche Mindestlöhne ab. Was die soziale Sicherung Arbeitsloser betrifft, so haben wir das Konzept des liberalen Bürgergeldes entwickelt, bei dem alle steuerfinanzierten Sozialleistungen von einer Stelle ausgezahlt werden, was als Nebeneffekt auch Bürokratiekosten spart. Dazu finden Sie auf unserer Seite www.fdp.de unter dem Stichwort "Bürgergeld" auch Berechnungen.

Dazu nur ein Beispiel: Bei Aufnahme eines 400 €-Jobs verbleiben desm ALG-II-Empfänger heute lediglich 98 €. Beim Bürgergeld werden die Hinzuverdienstmöglichkeiten neu gestaltet, insbesondere für die Bruttoeinkommensbereiche bis 600 €, für die die Möglichkeit verbessert würde, über Teilzeit den Weg aus der strukturellen Arbeitslosigkeit zu finden. Dem ALG-II-Empfänger würden von 600 € lediglich 138 € verbleiben, dem Bürgergeldempfänger 285 €.

Auf der Seite der FDP finden Sie auch eine Tabelle, die die Berechnung der Freibeträge erläutert. Zum Bürgergeld gehört auch die Verknüpfung mit der Einkommenssteuer. Manches muss man dann auch individuell berechnen, was im Rahmen von abgeordnetenwatch leider nicht möglich ist.

Mit freundlichen Grüßen
Ulrike Flach