Wie kommen wir im Schienenverkehr voran?
Sehr geehrter Herr Abel,
Derzeit wird in Dänemark in hohem Tempo die Fehmarnverbindung ausgebaut. Aus Schweden fahren seit Kurzem zwei Nachtzugverbindungen. Da ich oft zwischen Dänemark und Deutschland pendele, sehe ich, dass es auf deutscher Seite stockt. Hamburg Hbf ist ein absolutes Nadelöhr und die Strecke von dort Richtung Süddeutschland ebenso. Ich reise viel mit dem Zug in Europa: In Polen hat man ab der Grenze freie Fahrt. In Frankreich reist man unglaublich schnell, sodass man dort Inlandsflüge abschaffen konnte. Züge in Italien sind wunderbar. Von den tollen Netzen in A und CH muss ich gar nicht reden. Mir kommt es vor, dass einzig in Deutschland der Wurm drin ist und man auf die Zukunft, die ja wegen der Erderhitzung Flüge reduzieren muss, überhaupt nicht vorbereitet ist. Bahnhöfe sehen aus wie 1950. ICEs sind uralt. Wann nimmt die Regierung den Bahnverkehr in Angriff? Wann werden Planungsverfahren dazu entbürokratisiert?
Mit freundlichen Gruessen
Andreas R.
Sehr geehrter Herr R.,
ich kann Ihre Frustration angesichts der Zustände im Schienenpersonenverkehr in Deutschland gut nachvollziehen. Jahrelange Vernachlässigung und mangelnde Investitionen haben dazu geführt, dass wir einen enormen Ausbau- und Modernisierungsstau in unserem Schienennetz haben.
Die Ampelkoalition arbeitet mit Hochdruck daran, diesen Zustand zu verbessern. Die Investitionen in den Schienenverkehr sind unter dem FDP-geführten Bundesverkehrsministerium trotz angespannter Haushaltslage so hoch wie nie zuvor. Die IC- und ICE-Flotten der DB werden mit dem ICE 3 neo und dem ICE L modernisiert. Mit dem Genehmigungsbeschleunigungsgesetz, an dem ich auch persönlich mitgewirkt habe, haben wir bereits einen wichtigen Schritt für schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren vollzogen. Diese brauchen wir auch: Mit der Hochleistungskorridorsanierung, die dieses Jahr bereits beginnt, sanieren und modernisieren wir in gebündelten, konzentrierten Maßnahmen die besonders belasteten Strecken in unserem Fernverkehrsnetz.
Mit der DB InfraGO hat zum 1. Januar dieses Jahres die gemeinwohlorientierte Infrastruktursparte der Bahn ihre Arbeit aufgenommen. Diese Umstrukturierung führt zu einer klareren Priorisierung innerhalb des DB-Konzerns zu Gunsten der Infrastruktur. Weitere Gesetze und Maßnahmen zur Verbesserung des Schienenverkehrs in unserem Land sind derzeit im Parlament in Planung und in der Abstimmung.
Trotz all dieser Maßnahmen bleiben die vor uns liegenden Aufgaben gewaltig. Die Ampelkoalition beschreitet den Weg zu einer modernen, digitalen, barrierefreien, nachhaltigen und zuverlässigen Mobilität. Ich werde mich auch weiterhin dafür einsetzen, die Schiene in unserem Land zu stärken.
Mit freundlichen Grüßen
Valentin Abel
Weitere Fragen an Valentin Abel
Grundsätzlich ist die Einführung einer CO2-Komponente in der Maut mit Inkrafttreten der neuen europäischen Wegekostenrichtlinie bereits ab 25. März 2024 bindend.
Bei den Maßnahmen zur Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung legt die Ampelkoalition großen Wert auf die Achtung und Wahrung der Bürgerrechte.
In Kombination mit den aufgestellten Blitzern ziehen hier also alle an einem Strang, um die Straßen sicherer für alle zu machen.
Im derzeit laufenden Planungsprozess für das Projekt müssen aktuelle Verkehrsbedarfsprognosen berücksichtigt werden.