Volker Wissing - Fragen und Antworten

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Frage von Markus F. • 29.06.2024

Welche konkreten Maßnahmen untenehmen Sie bzw. Ihr Ministerium, um "digital vernetzte Verkehrsleitsysteme einzusetzen, die situativ Geschwindigkeiten anpassen"?

Antwort ausstehend von Volker Wissing

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Frage von Robin M. • 29.06.2024

Wie wird ein Missbrauch der Bezeichnung "klimaneutrale eFuels" gesetzlich verhindert und durchgesetzt?

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Frage von Manuel C. • 23.06.2024

Können Sie sich für eine bundesweit einheitliche Anwendung des §13a FeV einsetzen, z.B. indem Sie den Ländern eine Definition und Handlungsanweisung für das Vorliegen von Cannabimissbrauch geben?

Antwort ausstehend von Volker Wissing

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Frage von Frieda H. • 19.06.2024

Wieso werden Unternehmen bezuschusst, die gegen die soziale Ordnung verstossen und das notwendige tägliche Leben negativ beeinflussen bzw. lahmlegen?

Antwort ausstehend von Volker Wissing

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Frage von Matthias J. • 17.06.2024

Wie stehen Sie zu einem europäischen und datenschutzkonfomen Gegenentwurf zu Messengern wie Whatsapp und sozialen Netzwerken wie Facebook oder Instagram? Gibt es dafür irgendwelche Pläne?

Antwort ausstehend von Volker Wissing

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Frage von Jochen T. • 17.06.2024

Ist die fehlende Aufsicht über die MPU Anbieter ein Einfallstor zum Organisierten Betrug und zu Verkehrsgefahren, welche Rolle spielte Eduard Lindtner bei der Verantwortlichkeitsauslagerung der BAST?

Antwort ausstehend von Volker Wissing

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