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CSU
• 10.04.2015

(...) Danach sind an den stillen Tagen öffentliche Unterhaltungsveranstaltungen nur dann erlaubt, wenn der diesen Tagen entsprechende ernste Charakter gewahrt ist; am Karfreitag sind außerdem in Räumen mit Schankbetrieb musikalische Darbietungen jeder Art verboten. Das bedeutet, dass nicht von einem generellen „Musikverbot“ an den stillen Tagen gesprochen werden kann; vielmehr ist an stillen Tagen in der Regel in den Lokalen Lounge-Musik im selben Umfang wie an den übrigen Tagen zulässig. (...)

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CSU
• 11.03.2015

(...) März 2015 kann ich Ihnen mitteilen, dass zwar jedes Kabinettsmitglied berechtigt ist, Vorschläge zur Auszeichnung von Bürgerinnen und Bürgern mit dem Bayerischen Verdienstorden vorzubringen. (...) Aus meinem Haus stammen regelmäßig nur ressortbezogene Vorschläge – d.h. (...)

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CSU
• 10.02.2015

(...) Nachdem nur sehr wenige Bürgerinnen und Bürger mit dem Bayerischen Verdienstorden ausgezeichnet werden können, muss bereits bei den Vorschlägen eine Auswahl unter den in Betracht kommenden verdienten Persönlichkeiten erfolgen. In die Abwägungsentscheidung sind alle wesentlichen Gesichtspunkte einzubeziehen. (...)

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CSU
• 09.02.2015

(...) zu Ihrer Anfrage vom 30. Januar 2015, für die ich Ihnen danke, kann ich Ihnen mitteilen, dass die Förderung der deutschen Sprache allgemein sowie als Wissenschaftssprache auf der einen Seite und die zunehmende Internationalisierung auf der anderen Seite aus meiner Sicht keine unvereinbaren Gegensätze darstellen. Es wird eine wichtige Aufgabe für die Zukunft bleiben, beides stets im Blick zu behalten. (...)

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