Eine generelle Zone 40 für Stuttgart und die Bezirke würde Lärm und ggf. Abgase reduzieren. Warum wird nicht überall Tempo 40 gemacht und nur an wenigen Stellen in Stuttgart (wiebspw. neue Weinsteige)
Hallo Herr W.,
wenn es nach den GRÜNEN im Rathaus gehen würde, wäre flächendeckend (außer den Bundesstraßen) Tempo 30 in Stuttgart. Die GRÜNEN haben aber nur 16 Sitze von 60 und die anderen Parteien und der OB wollen das nicht. Und für Bundesstarßen ist der Bundesverkehrsminister zuständig.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Dengler
Persönlicher Referent
Weitere Fragen an Winfried Hermann
danke für Ihre Anfrage! Aber das Abgeordnetenbüro kann diese Frage nicht beantworten, sie müssen im Verkehrsministerium nachfragen, dort kann zu Planungen und Vorhaben bzgl. Bahnverbindungen in Ba.-Wü. Auskunft eingeholt werden. (poststelle@vm.bwl.de).
Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg ist nicht zuständig für die Überprüfung und Genehmigung des Brandschutzes bei DB Projekten. Wir haben dafür auch keine Kompetenz. Ich habe selbstverständlich im Lenkungskreis immer wieder nachgefragt wie der Stand und die Problemlösung ist.
Wird die Kostenobergrenze überschritten, so enthält der Finanzierungsvertrag die Regelung, dass die Eisenbahninfrastrukturunternehmen (die DB-Töchter Netz, Station&Service sowie Energie) und das Land Gespräche aufnehmen.
Wir fordern das 1-Euro-Ticket (auch Mobilitätspass genannt) bzw. 365 Euro für das Jahresticket z.B. für den VVS in Stuttgart.