Sehr geehrter Herr Heiner,

herzlichen Dank für Ihr Schreiben vom 5. Februar 2007, das mir von der Internetseite www.abgeordnetenwatch.de übermittelt worden ist.

Ihr Schreiben habe ich mit großem Interesse gelesen. In Ihrer Anfrage thematisieren Sie die Gesundheitsreform und bitten mich um Mitteilung, ob ich als Bundestagsabgeordneter in dieser Angelegenheit auch die Meinung der Bevölkerung erfragt habe.

Ich möchte Ihnen gerne hierzu Folgendes mitteilen:

Das Gesundheitssystem ist ein hochkomplexes Gebilde, das allein im Hinblick auf die demographische Entwicklung in Deutschland dringend reformiert werden muss. Die Regierungskoalition aus CDU, CSU und SPD ist angetreten, wesentliche Bereiche der Gesellschaft an die veränderten Bedingungen anzupassen. Das Gesetz zur Gesundheitsreform sieht deshalb weit reichende Veränderungen in den Strukturen unseres Gesundheitssystems vor. Tatsächlich umfasst die Gesundheitsreform vier Reformen auf einmal: Eine Strukturreform, eine Organisationsreform, die Neuordnung der Finanzierung und eine Reform der privaten Krankenversicherung.

Sie können sicher sein, dass ich im Vorfeld die Meinungen und Argumente der Bürgerinnen und Bürger zur Gesundheitsreform gehört und erfragt habe. In zahlreichen Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern, die mich auf der Straße oder bei Veranstaltungen getroffen haben, in meinen regelmäßig stattfindenden Bürgersprechstunden, selbst bei meinen Arztbesuchen, die ich nach einem Zusammenstoß mit einer zerstörten Christbaumkugel absolvieren musste, habe ich mit Patienten über die Gesundheitsreform diskutiert.

Zahlreiche Briefe und E-Mails von Bürgern haben mich in meinem Abgeordnetenbüro in Berlin erreicht. Meine Mitarbeiter und ich haben versucht, -soweit dies in Anbetracht der Briefflut möglich war- allen Adressaten zu antworten.

Ich weiß, dass die Gesundheitsreform, die eines der großen Reformprojekte der Großen Koalition ist, sehr umstritten ist. Ich habe selbst, übrigens auch heute noch, verfassungsrechtliche Bedenken, die mich aber nicht dazu gebracht haben, am Ende gegen die Gesundheitsreform zu stimmen. Und dies aus folgenden Gründen:

Erstens ist die Reform in vielen Einzelteilen, die weitestgehend unbekannt sind, besser als ihr Ruf, denn leider haben weder die Presse noch die Versicherer oder die Ärzte die Zeit, die Patienten so umfassend über die geplanten Neuregelungen zu informieren. Zweitens musste das Gesundheitswesen im Hinblick auf die demographische Entwicklung dringend reformiert werden.

Ich hoffe, Ihre Frage damit beantwortet zu haben.

Mit freundlichen Grüßen
Wolfgang Bosbach

Anmerkung der Redaktion
Die Antwort wurde vom Fragesteller zur Verfügung gestellt. Wolfgang Bosbach hat einer Veröffentlichung zugestimmt.