Frage an Wolfgang Bosbach bezüglich Recht

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Wolfgang Bosbach
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Frage von Dominic E. •

Frage an Wolfgang Bosbach von Dominic E. bezüglich Recht

Beim Thema “Online-Durchsuchungen“ stellt sich mir, neben den rein verfassungsrechtlichen Bedenken, immer wieder die Frage, wie man eine Solche durchführen soll!? Als Fachmann bin ich nach reiflicher Überlegung zu dem Ergebnis gekommen, dass gerade die _Experten_ des BKA usw. noch erheblich größere Probleme, schon rein bei der technischen Umsetzung haben werden. Nun, es ist zwar schon reichlich absurd, wenn der Informatiker den Juristen um Rat fragen muss, und Sie werden sicherlich keine Details zur technischen Umsetzung parat haben, aber hat es überhaupt schon einmal eine Machbarkeitsstudie zu dem Thema gegeben?

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Eschweiler,

in obiger Sache beziehe ich mich auf Ihr Schreiben an mich, das an Sie an Abgeordnetenwatch.de abgesandt haben.

Da ich völlig problemlos per Post, per Fax oder per Email erreichbar bin, darf ich Sie sehr herzlich darum bitten, etwaige Anfragen unmittelbar an mich zu richten, ich werde diese dann – sofern möglich – gern beantworten. Eine Korrespondenz über Abge-ordnetenwatch.de ist weder in der Sache notwendig noch zielführend. Mit einer Ant-wort können Sie dann selbstverständlich so verfahren, wie Sie es für richtig halten, dies überlasse ich ganz Ihnen.

Ich bitte Sie um Verständnis für die Bitte nach unmittelbarer Korrespondenz, denn wenn ich einen Herrn Müller anschreiben möchte, dann sende ich ja meine Email auch nicht an Herrn Schmitz ab mit der Bitte, diese an Herrn Müller weiterzuleiten.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Wolfgang Bosbach MdB

Anmerkung der Redaktion
Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.