Frage an Wolfgang Bosbach von Ullrich M. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Bosbach,
in der SWR- Sendung "quergefragt" am 03.12.08 wurde mehrfach ein Konjunkturprogramm andiskutiert, teils in Frage gestellt, weil es keine kurzfristig zu realisierenden Projekte gäbe.
Nun gibt es ein Projekt zur Beseitigung eines Bahn -Engpasses mit Verspätungshäufigkeiten zwischen Karlsruhe und Rastatt, bekannt als "Durchfahrung Rastatt". Dieses Projekt ist seit 10 Jahren planfestgestellt, es herrscht Einvernehmlichkeit unter den Anrainern und Beteiligten Ämtern. Das Projekt ist als vordringlicher Bedarf im BVWP seit 2003 aufgenommen und vom Bundestag im BSWAG zur Ausführung beschlossen. Trotzdem verhindern der Verkehrsminister und DB die Ausführung.
Frage:
1.) Wäre dieses ausführungsreife Projekt für eine Konjunkturmassnahme geeignet ?
2.) Kontrolliert der Bundestag ob seine beschlossenen Gesetze auch umgesetzt werden?
Mit freundlichen Grüssen
Ullrich Müller
Sehr geehrter Herr Müller,
herzlichen Dank für Ihre Email vom 04. Dezember 2008, die Sie über abgeordnetenwatch.de an mich abgesandt haben. Da ich seit vielen, vielen Jahren völlig problemlos per Brief, per Fax oder per Email unmittelbar erreichbar bin, darf ich Sie sehr herzlich darum bitten, etwaige Fragen an mich auch unmittelbar an mich zu adressieren, sodann werde ich Ihnen gern antworten.
Mit freundlichen Grüßen
Wolfgang Bosbach MdB
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